In der Arena vom 24.5.2013 diskutieren zur Asylgesetzverschärfung (Abstimmung 9.6.2013) Bundesrätin Simonetta Sommaruga und KKJP Präsident Hans-Jürg Käser (pro) und HEKS Direktor Ueli Locher und ich (contra). Ueli Locher und ich wurden von Andi Lustenberger …
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ZüriKonkret vom 20.5. zur Asylgesetzverschärfung
Balthasar Glättli und Martin Bäumle in der Sendung ZüriKonkret des Regionalsenders züriplus.
Nein zu Kollektivstrafen – Nein zum Konkordat
Die Rundschau hat die Konkordats-Abstimmung vom 9.6.2013 im Kanton Zürich thematisiert. Hier die Diskussion zwischen mir und KKJPD-Präsident Hans-Jürg Käser.
«Kämpfen wir für mehr Solidarität, nicht gegen Sündenböcke!»
In meiner kurzen 1. Mai-Rede in Thun kritisierte ich die Ellbogengesellschaft: “Wenn wir wollen, dass das, was wir zusammen erreichen, nicht bloss die Summe all unserer schwächsten Momente ist, sondern die gemeinsame Stärke, dann dürfen …
Providerhaftung regeln – aber vernünftig!
Auf Twitter und Facebook hat meine Mitunterzeichnung der Motion 13.3215 für einiges Unverständnis gesorgt. Darum hier eine Klarstellung: Ich bin für eine klare Regelung der Providerhaftung. Und das bedeutet für mich eben gerade keine Hilfspolizisten-Funktion …
Sonntalk am 21.4.2013
Mit Natalie Rickli (SVP) und Pirmin Bischof (CVP) diskutiere ich bei Markus Gilli im Sonntalk über DNA-Tests für Asylsuchende, die SVP-Familieninitiative und das Bankgeheimnis.
«Schengen ist beste SVP-Politik»
Diese Debatte bedient sämtliche Sündenböcke, die die SVP immer wieder gerne zitiert: Die EU ist an allem schuld, internationale Verträge sind an allem schuld und die Ausländer sind an allem schuld.
Selbst Gripen-Befürworter können heute nicht JA sagen!
Selbst die BefürworterInnen des Gripen sind offensichtlich nicht bereit, den aktuellen Vertragsentwurf mit Schweden vor dem Volk zu verteidigen. Das zeigt die Sistierung.
TopTalk zum Sessionsrückblick
Die Frühlingssession ist vorbei. Doch noch sind nicht alle Entscheide verdaut. Das Alkoholgesetz zum Beispiel wird noch weiter zu reden geben. Ein Rückblick im TOP TALK am Montag, 25. März 2015.
Classe politique im SRF1 (20.3.2013)
In der letzten Sessionswoche blickt die Sendung “classe politique” zurück auf wichtige Debatten. Heute im Fokus: Alkoholgesetz, Bürgerrechtsgesetz und Zuwanderung.
Bürgerrechtsgesetz: Eingangs- und Schlussvotum
Oben hier das Eintretensvotum. Unten dann meine Schlussbemerkungen, das Fazit der Debatte. Die ganze Debatte findet sich im Amtlichen Bulletin für die erste und die zweite Hälfte der Sitzung.
Warum ist Netzneutralität wichtig?
In einem von mir angeregten Open Hearing der Parl. Gruppe Digitale Nachhaltigkeit wurde das Thema Netzneutralität mit hochkarätigen Gästen thematisiert. Mein Eingangs-Votum ab 11:23.
Smart Transportation – ein Interview
Im asut-Bulletin mit dem Schwerpunkt Smart Transportation ist ein Interview mit mir erschienen. Der Titel:
«Zur Zeit leben wir auf Pump»
Arena zum Thema Einbürgerungen
Die Arena vom 1.3.2013 stand unter dem Motto “Roter Pass: Hohe Hürden?”. Es diskutierten Hans Fehr, Nationalrat SVP/ZH, Balthasar Glättli, Nationalrat Grüne/ZH, Gerhard Pfister, Nationalrat CVP/ZG und Andy Tschümperlin, Fraktionschef SP, Nationalrat SP/SZ.
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Deutsche Telekom und Netzneutralität
Die Drosselungspläne der deutschen Telekom sorgen in Deutschland für Empörung. Kritisiert wird auch, dass die Telekom die Netzneutralität verletzt. Ich finde: sie tut dies nur deshalb, weil sie den eigenen IP-TV Traffic von der Drosselung …
Netzpolitik, IT, Web… »
ACTA? Marschhalt!
Im aktuellen Meinungs-Bund von “Der Sonntag” plädiere ich für einen Marschhalt bei der ACTA-Unterzeichnung, eine erweiterte Version ist hier unten zu lesen, sei erschien im P.S. Das Fazit: «Wesentliche Fragen sind unklar. Statt ACTA auf …
