Articles in Blog
ACTA-Demo 11.2.12 – mein Speech
Freundlicherweise wurde ich eingeladen, an der Demo von Piraten und Netzaktivisten gegen ACTA zu sprechen. Hier mein Redemanuskript. Ich habe vier Punkte formuliert: Wir müssen präzise sein – Schauermärchen werden uns im Widerstand gegen ACTA …
EvB kritisiert: ACTA bedroht Zugang zu Generika für Entwicklungsländer
Die Erklärung von Bern (EvB) stellt einen anderen ACTA-Kritikpunkt in den Vordergrund als die meisten ACTA-GegnerInnen: ACTA bedrohe den Zugang zu lebenswichtigen Generika in Entwicklungs- und Schwellenländern: “Unter dem Vorwand, Medikamentenfälschungen zu bekämpfen, könnten Generika …
Ausgeglichene Rechnung 2011: auf Kosten des Personals
Die Rechnung 2011 schliesst mit einem Aufwandüberschuss von 6 Millionen Franken ab. Wiederum ist es der Stadt Zürich das gelungen, was der Kanton in den letzten Jahren nie geschafft hat: eine Punktlandung zu erzielen. Die städtischen Finanzen sind im Lot, das Eigenkapital beträgt nach wie vor 714 Millionen Franken, der Steuerertrag ist stabil – auch dank den Quellensteuern, welche um satte 47% gegenüber der Rechnung 2010 zugenommen haben. >>
Ausgeglichene Rechnung 2011: auf Kosten des Personals
Die Rechnung 2011 schliesst mit einem Aufwandüberschuss von 6 Millionen Franken ab. Wiederum ist es der Stadt Zürich das gelungen, was der Kanton in den letzten Jahren nie geschafft hat: eine Punktlandung zu erzielen. Die städtischen Finanzen sind im Lot, das Eigenkapital beträgt nach wie vor 714 Millionen Franken, der Steuerertrag ist stabil – auch dank den Quellensteuern, welche um satte 47% gegenüber der Rechnung 2010 zugenommen haben. >>
ACTA Ja oder Nein? Gedanken zu Wissen, Macht und Eigentum
Die Schlagworte des Widerstands gegen ACTA haben mich rasch angesprochen. Freier Netzzugang, Kampf der Zensur, Stop der Aushebelung rechtsstaatlicher Prinzipien. Aber der aufkeimende Widerstand gegen das Copyright-Schutz-Abkommen ACTA liess auch Fragen offen: Ist es die …
Immer mehr Autos – was nun?
Das Bundesamt für Statistik (BFS) hat am 7. Februar 2012 gemeldet, dass noch nie in einem Jahr so viele neue Motorfahrzeuge zugelassen wurden wie 2011: rund 420’900. Mehr denn je braucht es griffige Massnahmen, um …
Sonntalk 5.2.2012
Zu den drei Themen “Bankdaten: Kapitulation der Schweiz?”, “Fall Rickli: Blochers Sprachrohr?” und “SBB-Tarife: Treue Kunden bestrafen?” disktuierte ich am 5.2. im Sonntalk mit Esther Girsberger (Dozentin und Publizistin) und Christoph Mörgeli (SVP-Nationalrat SVP Kt.Zürich).
Zum …
Städtische Wohnpolitik – der Stadtrat setzt zum grossen Sprung an
Nach dem sehr deutlichen JA zum wohnpolitischen Grundsatzartikel vom 27. November 2011, in welchem bereits auch der ökologische Aspekt verankert ist, hat der Stadtrat heute einen ganzen Strauss von Massnahmen für die zukünftige städtische Wohnpolitik verabschiedet, welche in den Augen der GRÜNEN absolut nötig sind, damit der Volkswille auch umgesetzt werden kann. >>
Städtische Wohnpolitik – der Stadtrat setzt zum grossen Sprung an
Nach dem sehr deutlichen JA zum wohnpolitischen Grundsatzartikel vom 27. November 2011, in welchem bereits auch der ökologische Aspekt verankert ist, hat der Stadtrat heute einen ganzen Strauss von Massnahmen für die zukünftige städtische Wohnpolitik verabschiedet, welche in den Augen der GRÜNEN absolut nötig sind, damit der Volkswille auch umgesetzt werden kann. >>
Grüne sagen klar Ja zum Kredit für den Strichplatz
Die gestrige Mitgliederversammlung der Grünen Stadt Zürich hat mit nur einer Gegenstimme klar dem Kredit von Fr. 2.4 Mio. für die Einrichtung des Strichplatzes zugestimmt. >>
Grüne sagen klar Ja zum Kredit für den Strichplatz
Die gestrige Mitgliederversammlung der Grünen Stadt Zürich hat mit nur einer Gegenstimme klar dem Kredit von Fr. 2.4 Mio. für die Einrichtung des Strichplatzes zugestimmt. >>
Stadtrat zaudert beim Atomausstieg
Der Zürcher Stadtrat will, wie heute bekannt wurde, kein klares Atomausstiegsdatum für die Stadt Zürich. Für die Grünen ist diese Haltung absolut unverständlich. Für sie ist klar, dass nach der Atomkatastrophe in Fukushima vergangenen März der Atomausstieg beschleunigt werden muss und klare Ausstiegsszenarien unumgänglich sind. >>
