Artikel in Politik
Nein zu Kollektivstrafen – Nein zum Konkordat
Die Rundschau hat die Konkordats-Abstimmung vom 9.6.2013 im Kanton Zürich thematisiert. Hier die Diskussion zwischen mir und KKJPD-Präsident Hans-Jürg Käser.
«Kämpfen wir für mehr Solidarität, nicht gegen Sündenböcke!»
In meiner kurzen 1. Mai-Rede in Thun kritisierte ich die Ellbogengesellschaft: “Wenn wir wollen, dass das, was wir zusammen erreichen, nicht bloss die Summe all unserer schwächsten Momente ist, sondern die gemeinsame Stärke, dann dürfen …
Deutsche Telekom und Netzneutralität
Die Drosselungspläne der deutschen Telekom sorgen in Deutschland für Empörung. Kritisiert wird auch, dass die Telekom die Netzneutralität verletzt. Ich finde: sie tut dies nur deshalb, weil sie den eigenen IP-TV Traffic von der Drosselung …
«Schengen ist beste SVP-Politik»
Diese Debatte bedient sämtliche Sündenböcke, die die SVP immer wieder gerne zitiert: Die EU ist an allem schuld, internationale Verträge sind an allem schuld und die Ausländer sind an allem schuld.
Selbst Gripen-Befürworter können heute nicht JA sagen!
Selbst die BefürworterInnen des Gripen sind offensichtlich nicht bereit, den aktuellen Vertragsentwurf mit Schweden vor dem Volk zu verteidigen. Das zeigt die Sistierung.
Classe politique im SRF1 (20.3.2013)
In der letzten Sessionswoche blickt die Sendung “classe politique” zurück auf wichtige Debatten. Heute im Fokus: Alkoholgesetz, Bürgerrechtsgesetz und Zuwanderung.
Bürgerrechtsgesetz: Eingangs- und Schlussvotum
Oben hier das Eintretensvotum. Unten dann meine Schlussbemerkungen, das Fazit der Debatte. Die ganze Debatte findet sich im Amtlichen Bulletin für die erste und die zweite Hälfte der Sitzung.
Warum ist Netzneutralität wichtig?
In einem von mir angeregten Open Hearing der Parl. Gruppe Digitale Nachhaltigkeit wurde das Thema Netzneutralität mit hochkarätigen Gästen thematisiert. Mein Eingangs-Votum ab 11:23.
Smart Transportation – ein Interview
Im asut-Bulletin mit dem Schwerpunkt Smart Transportation ist ein Interview mit mir erschienen. Der Titel:
«Zur Zeit leben wir auf Pump»
Arena zum Thema Einbürgerungen
Die Arena vom 1.3.2013 stand unter dem Motto “Roter Pass: Hohe Hürden?”. Es diskutierten Hans Fehr, Nationalrat SVP/ZH, Balthasar Glättli, Nationalrat Grüne/ZH, Gerhard Pfister, Nationalrat CVP/ZG und Andy Tschümperlin, Fraktionschef SP, Nationalrat SP/SZ.
TopTalk zur unverantwortlichen Grundstück-Gewinnsteuer Senkung
Die Senkung der Grundstückgewinnsteuer stösst beim Regierungsrat, bei den GemeindevertreterInnen in Stadt und Land und links-grün auf Gegenwehr. Weil nur wenige profitieren, aber alle bezahlen! Darum NEIN am 3. März zur Senkung der Grundstückgewinnsteuer. Auch …
Ja zum Asylzentrum in Zürich – Skepsis gegenüber dem raschen Verfahren
Am 5. Februar wurde im Talk Täglich das geplante neue Verfahrenszentrum debattiert (Link zu TeleZüri). Meine Position dazu hier.
