Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen!

Für die Einladung und euren Empfang in Thun danke ich euch ganz herzlich.

Wer, wenn nicht die Arbeiterbewegung, verkörpert den Glauben an gelebte Solidarität, steht für das Wissen, dass jede und jeder Einzelne von uns schwach ist – wir gemeinsam aber stark! Ja, das wissen wir! Aber wir wissen auch, wenn wir dieses Wissen nur in Sonntagsreden pflegen, wenn wir zurück dann im Alltag, am Arbeitsplatz doch nur die Konkurrenz pflegen, ellbögeln, jeder für sich schaut: dann werden wir auseinanderdividiert. Und jeder, der einmal eine Schwäche zeigt, wird am Wegrand einsam zurückgelassen.

Ja, auch heute gilt, für uns alle, die wir hier sind:

Wenn wir wollen, dass das, was wir zusammen erreichen, nicht bloss die Summe all unserer schwächsten Momente ist, sondern die gemeinsame Stärke – die Stärke eines Teams, das jede und jeden als ganzen Menschen mitträgt, und von jedem auch mit profitiert, …wenn wir das wollen, dann dürfen wir uns nicht spalten lassen!

Eine der tiefsten Spaltungen, die auch ein düstere Geschichte hat, das ist die Spaltung zwischen Fremden und Eigenen, zwischen Ausländern und Schweizern, zwischen Menschen, die keine Arbeit finden, und solchen, die in Lohn und Brot stehen.

Diese Spaltungen wird bewusst vorangetrieben von den rechten, neoliberalen Parteien aller Couleur. Nicht der profitorientierte Unternehmer sei schuld am Lohndumping, so wollen sie uns weismachen – sondern der Arbeiter ohne Schweizer Pass, der doch auch nur seine Familie ernähren will. Nicht der Immobilienspekulant sei schuld an den hohen Mieten, so wollen sie uns weismachen – sondern die ausländische Pflegefachfrau, ohne die unsere Spitäler gleich die Türen zumachen könnten. Das behaupten sie!

Aber dann und wann wird es den selbsternannt Christlichen, den selbsternannt Freisinnigen, den Zündlern mit Spaltung, Ausgrenzung und Fremdenhass auch plötzlich zu heiss unter den Füssen, wenn sie merken: «Die Geister die ich rief, die wird ich nicht mehr los!»

Doch was tun die Zauberlehrlinge? Löschen sie die Glut, die sie angefacht haben?

• Sorgen sie für anständige Mindestlöhne, die einer Familie zum Leben reichen?
• Sagen sie ja zu einer Energiewende, zu einer grünen Wirtschaft, die vielleicht einige Strombarone zum Umdenken zwingt, aber zum Wohle aller zehntausende neue, sinnvolle, grüne Jobs schafft?
• Kämpfen sie für eine massvolle Lohnschere von 1 zu 12, die Wettbewerb und Anstand, Leistungsgedanke und Fairness zugleich in jedem Unternehmen festschreibt?
• Ermöglichen sie ein Mietrecht, das die MieterInnen schützt, und nicht den Profit der Spekulanten?
• Stehen sie ein für angemessene AHV-Renten, wie es die AHV-Plus initiative will?

NEIN, im Gegenteil: Statt die Hand für Lösungen zu bieten, treiben sie die Spaltung weiter voran, suchen neue Sündenböcke. So soll nun am 9. Juni zum elften Male das Asylrecht verschärft werden, und diesmal ist es nicht einmal mehr, wie angeblich die zehn Male zuvor, der ewige Kampf gegen den Missbrauch, den sie im Gesetz verankern wollen, nein:

Diesmal soll das Gesetz so verschärft werden, dass es wirkliche Flüchtlinge trifft. Flüchtlinge, die bisher zu Recht in der Schweiz Schutz fanden:

• weil sie verfolgt waren als politisch Oppositionelle und als GewerkschafterInnen,
• weil sie gefoltert wurden als Deserteure in Militärdiktaturen, die Dienstverweigerer als politisch Widerständige vernichten wollen

Diese Deserteure sollen nun vom Asyl ausgeschlossen werden, diesen Flüchtlinge wird nun die Möglichkeit genommen, in Schweizer Botschaften Asylanträge zu stellen.

Liebe Kolleginnen und Kollegen: Die Spaltung beginnt immer zwischen den Schwächsten und den etwas weniger Schwachen – und wenn die Schwächsten dann mal abgespaltet sind, dann kommt die nächste Schicht dran.

Wie bei einer Zwiebel sehen wir erst am Schluss den wirklichen Antrieb.

• Da ist der wirkliche Antrieb: Nicht Asyl-Missbrauch zu verhindern, sondern Flüchtlinge abzuwehren.
• Dort ist der wirkliche Antrieb: Nicht Sozial-Missbrauch zu verhindern, sondern die Sozialwerke sturmreif zu schiessen, auszuhöhlen, abzubauen.

Alles das können sie, wenn wir uns spalten lassen. Wenn wir nach unten treten und nach oben bücken. Nichts davon können sie, wenn wir zusammenstehen.

Sagen wir NEIN zu Spaltung, Hass und Fremdenfeindlichkeit – und JA zur Solidarität. Kämpfen wir nicht gegen Sündenböcke, sondern für ein solidarisches Miteinander, eine grünere und sozialere Schweiz.

Weil wir mit unser Verfassung wissen: 

«Die Stärke des Volkes misst sich am Wohl der Schwachen.»

Das Bundesgerichts-Urteil zum Fall Tribune de Genève hatte bei mir alle Alarmglocken schellen lassen. In Kürze: Das Bundesgericht hatte bestätigt, dass die Tribune de Genève mitverantwortlich sei für die Inhalte, die Nutzer auf blog.tdg.ch publizieren. Es ging dabei um einen Fall von Persönlichkeitsverletzung. Das Gericht folgerte eine Mitveranwortung, obwohl die TdG hier nur als Hoster tätig war:

Im vorliegenden Fall habe die Zeitung dem Urheber des persönlichkeitsverletzenden Beitrags auf ihrer Website eine Plattform und damitdie notwendige technische Infrastruktur zur Verfügung gestellt, mit welcher der Beitrag erstellt und einer breiten Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden konnte. Auch wenn die Zeitung nicht Urheber der Persönlichkeitsverletzung sei, habe sie zu deren Entstehung beigetragen und damit im Sinne von Art. 28 Abs. 1 ZGB mitgewirkt. (Zusammenfassung gemäss br-legal.ch)

Eine detailliertere Diskussion des Falls mit weiterführenden Links findet sich z.B. auf br-legal.ch

Aufgeschreckt habe ich sofort eine Frage 13.5059 für die aktuelle Fragestunde eingereicht – solche Fragen sind auf 500 Anschläge beschränkt, darum die Kürze:

Im Urteil 5A_792/2011 vom 14. Januar 2013 hat das Bundesgericht festgestellt, dass Hosting-Provider verschuldensunabhängig nicht nur Beseitigungs-, sondern auch Unterlassungsansprüchen, z. B. bei persönlichkeitsverletzenden Inhalten, ausgesetzt sind. Es reicht nicht, auf Hinweis Inhalte zu löschen.
1. Teilt der Bundesrat die Meinung, dass es weder möglich noch sinnvoll zumutbar ist, dass Provider sämtliche Kunden überwachen und Filtermassnahmen implementieren?
2. Wird er gesetzgeberisch korrigierend tätig?

Die Antwort des Bundesrates befriedigte mich nicht wirklich:

Antwort des Bundesrates vom 11.03.2013

Der Bundesrat hat den Entscheid des Bundesgerichtes vom 14. Januar 2013 zur Kenntnis genommen. Das Bundesgericht hat darin die Herausgeberin einer Genfer Tageszeitung für den Inhalt eines von einem Dritten verfassten Blogeintrags zivilrechtlich verantwortlich gemacht, weil der Blog auf der Internetseite der Tageszeitung untergebracht war. Das Bundesgericht hat dieses Urteil in Anwendung des geltenden Zivilgesetzbuches gefällt und dabei festgestellt, es sei Sache des Gesetzgebers, allfällige “schwerwiegende Konsequenzen”, die sich daraus für das Internet im Allgemeinen und für die Bloghoster im Besonderen ergeben, zu korrigieren. Die Frage, wieweit ein sogenannter Host Provider für die Inhalte zivilrechtlich oder strafrechtlich haftbar gemacht werden kann, die ein Dritter ins Netz gestellt hat, ist nicht neu.

Der Bundesrat hat sich dazu in der Vergangenheit bereits geäussert. Die Verwaltung ist nun daran, das Urteil des Bundesgerichtes zu analysieren. Diese Prüfung ist noch nicht abgeschlossen, sodass sich nicht sagen lässt, ob aus Sicht des Bundesrates ein gesetzgeberischer Handlungsbedarf besteht. Ich kann Ihnen aber versichern, dass wir das Thema weiterhin im Auge behalten werden.

Entsprechend habe ich dann den Vorstoss von Kathy Riklin mitunterzeichnet, auch wenn ich ihre m.E. eher Content Provider-nahe Position nicht teile, die in der Begründung der Motion aufscheint. Der im Motionstext selbst erwähnte Klärungsbedarf zur juristischen Verantwortung von Providern besteht.

Die bei der simsa organisierten Provider haben mit ihrem simsa Code of Conduct hosting den Rahmen einer vernünftigen und zumutbaren Sorgfaltspflicht dargelegt. Nun muss rechtlich sichergestellt werden, dass bei einem Verhalten, das einer entsprechenden Sorgfaltspflicht (wie sie aus meiner Sicht tauglich im  Code of Conduct hosting dargelegt ist) folgt, keine rechtlichen Sanktionen zu befürchten sind. Ebenso ist sicherzustellen, dass noch weiter entfernt Beteiligte bei einer völlig überdehnten Auslegung der aktuellen Rechtslage als Anbieter von Kommunikations-Dienstleistungen (…zu denken wäre an Backbone- oder Zugangsbetreiber…) unter keinen Umständen eine Mitverantwortung auferlegt werden kann.

Zum weiteren Vorgehen: Diese Motion würde – sollte sie eine Mehrheit in den beiden Räten finden – dem Bundesrat den Auftrag zu einer  Gesetzesänderung geben. Eine Gesetzesänderung müsste dann wieder vor beide Räte, je zuerst in der Kommission und dann im Plenum. Entsprechend würde so oder so noch detailliert darüber debattiert, wie die Änderung im Detail aussehen sollte. Was dabei am Schluss rauskommt, ist natürlich offen. Manche mögen sagen: ein Risiko.

Die Alternative allerdings, dass vom Bundesgericht (welches selbst einen gesetzlichen Klärungsbedarf anmahnt) die heutige Rechtslage so ausgelegt wird, dass Provider plötzlich für alles Mögliche haften, die ist mindestens ebenso mit Risiken behaftet.

Für einmal schaffte es in den vergangenen Tagen das Schlagwort «Netzneutralität» in die Titel der Tagespresse. Der Grund: Die deutsche Telekom will künftig ihre Internet-Anschlüsse drosseln. Statt Flatrate heisst es dann: Wenn eine bestimmte Datenmenge heruntergeladen wurde, wird die Bandbreite der betreffenden NutzerInnen künstlich verlangsamt.

Wer bezahlt den Infrastruktur-Ausbau?

Der Grund klingt einleuchtend. Wenige NutzerInnen seien für den Grossteil des Traffics verantwortlich. Und weil die deutsche Breitband-Infrastruktur – im Gegensatz zur Schweiz – viel zu langsam ausgebaut wurde, führe dies zu Datenstaus. Im Interesse der 99% den Bandbreitehunger der 1% beschränken? Warum nicht, denken sich da viele. Radikale VertreterInnen sehen bereits hier einen Verstoss gegen die Netzneutralität. Weil nicht einfach alle Pakete nach dem Best-Effort Verfahren weitergeleitet werden. Ich würde die Latte allerdings nicht so hoch hängen. Irgendwie muss die Telekom ja den dringend nötigen Breitband-Ausbau gegenfinanzieren. Warum nicht mit höheren Tarifen? Denn eins ist klar: Die Alternative einer Internet-Gebühr, welche bestimmte Inhalts-Anbieter zur Kasse bittet, ist sicher der falsche Weg. Denn jeder Inhalt wird ja von jemandem angefordert.

Zwei-Klassen Internet: Gratis gibt’s nur für die eigenen Dienste

Allerdings ist die Darstellung mit den 99% Hobbysurfern und den 1% Netzüberlastern nicht bloss stark verkürzt, sondern schlicht falsch. Mit zu den bandbreitehungrigen NutzerInnen gehören nämlich nicht nur jene User, welche sich (legal oder illegal) Filme herunterladen oder tauschen. Sondern dazu gehören auch alle Telekom-Kunden, welche über die Telekom Leitung mit dem «Entertain»-Paket ganz normal Fernsehen schauen. Übers Internet. Ohne dies zu merken.
Und hier ist der Aufschrei «Telekom verletzt Netzneutralität» definitiv angebracht. Denn die Telekom rechnet diese Daten nicht zur beschränkten Datenmenge hinzu. Sprich: Kommt der Stau vom eigenen Server via «Entertain» Angebot, ist er offenbar weder böse noch zu billig. Die Telekom schafft die echte Flatrate nur für Daten der Konkurrenz ab: Netflix, iTunes, Youtube, Zattoo. Für Kunden des eigenen Bewegtbild-Angebots dagegen bleibt die Flat so wie sie ist.

Da bleibt als Schluss nur der die böse Vermutung: Die Telekom verkauft ihr eigenes, datenhungriges IP-TV zu billig. Und will nun die Nutzer der Konkurrenz dafür zur Kasse bitten.

(Quelle des Beitrags: http://www.politnetz.ch/beitrag/17703)

Video mit Positionen Glättli vs. Amstutz

Zuerst zur EU und den internationalen Verträgen. Schengen kann man durchaus kritisch betrachten, und eine Minderheit der Grünen hat das sogar bei der damaligen Abstimmung getan. Wenn man es aber kritisch betrachtet, dann soll man nicht, wie das die SVP macht, den freien Grenzverkehr kritisieren, der ein Fortschritt ist. Vielmehr muss man kritisieren, dass die Grenzkontrollen heute ins ganze Landesinnere ausgedehnt werden und es überall Schleierfahndungen gibt. Sie kritisieren, dass man frei reisen kann. Wir vermerken aus grüner Sicht positiv, dass es Ausländerinnen und Ausländern in der Schweiz nun möglich ist, ohne komplizierte Visa-Anträge ins Ausland zu reisen; das ist richtig so. Wenn wir Schengen kritisieren, dann deshalb, weil es eben auch ein Mittel ist, um die Festung Europa auszubauen, um die Aussengrenzen der EU zu militarisieren, um die Flüchtlingsabwehr mit polizeilichen und militärischen Mitteln voranzutreiben. In diesem Sinn ist Schengen beste SVP-Politik einer Festung des Wohlstandsraums, einfach auf europäischem Niveau.

Bei Dublin ist es das Gleiche. Sie sagen, dass Dublin nicht funktioniert. Ja, Dublin funktioniert nicht, aber nicht aus dem Grund, den Sie kritisieren. Dublin funktioniert deshalb nicht, weil es kein europäisches “burden sharing” gibt, weil es eben keine Verteilung dieser gesamteuropäischen Flüchtlingsverantwortung gibt. Unsere humanitäre Verantwortung als europäischer Raum, auch zum Teil unsere Verantwortung als Schweiz, delegieren wir an jene Länder, die aus geografischem Zufall am Rande der Europäischen Union respektive des Dublin-Raums liegen. Mit den Folgen, dass Griechenland und Italien diese Ströme schlicht nicht mehr bewältigen können! Mit den Folgen, dass wir unter dem Strich materiell sehr viel weniger Gesuche behandeln müssen.

Man muss sich dann schon entscheiden, was man will. Wenn man das Dublin-Abkommen kritisiert – da würde ich mitmachen -, dann heisst das ganz konkret: Wir treten selbst auf diese Gesuche ein, wir prüfen sie selbst, und wir gewähren materiell jenen Leuten Schutz, die bedroht sind.

Nun zur Kriminalität. Nach dem “Abschreibdoktor” hat die SVP ja nun die “Abschreibpolitik” erfunden. Man hat in den letzten Tagen lesen können, wie sie mit den Statistiken im Bereich der Kriminalität der Asylsuchenden umgeht.

Wir dürfen die Kriminalität nicht verniedlichen, wir müssen die Diskussion aber versachlichen. Wenn man jetzt nicht nur diesen kleinen Bereich anschaut, den Herr Amstutz hier angesprochen hat, dann sehen wir: Die Kriminalität hat sich in den letzten dreissig Jahren immer wellenförmig bewegt. Wir hatten 2012 bei den Diebstählen mit 237 000 Diebstählen einen hohe Zahl, aber wir hatten 2004, als Herr Blocher Bundesrat war, sogar noch mehr. Wir hatten 2012 mit 61 000 eine hohe Zahl von Einbrüchen, aber 2004 waren es 70 000; im Jahr 1998 waren es 80 000 Einbrüche. 1982, als die Schweiz noch 6 und nicht 8 Millionen Einwohner zählte, hatten wir auch 10 000 Einbrüche mehr als heute. Ihr ganzes Gerede von der “Unsicherheitsexplosion” und von der “Kriminalitätsexplosion” ist schlicht eine statistische Lüge!

(leicht redigiertes Votum vom 17.4.2013)

Dass die Sistierung der Beratungen in der Sicherheitspolitischen Kommission des Nationalrats mit immerhin 20 zu 3 Stimmen beschlossen wurde zeigt: aktuell weist der Vertrag offensichtlich auch für die BefüworterInnen zu grosse Risiken auf. Steigt die Teuerung in Schweden wesentlich, kann dies im schlimmsten Fall zu hunderten Millionen Franken Mehrausgaben führen. Ausserdem ist ungeklärt, welche griffigen Möglichkeiten die Schweiz im Falle von Vertragsverletzungen hätte.

Die Kommissionsdiskussion bekräftigte uns Grüne in unserer Einschätzung, dass der Kauf des Gripen nicht nötig ist. Für die Aufrechterhaltung der luftpolizeilichen Aufgaben in Zusammenarbeit mit den umliegenden Ländern genügen die 33 bestehenden F/A 18.

P.S.: Das Foto aus der Schweizer Familie zeigt natürlich keinen Gripen, das ist mir bewusst!

Weitere Unterlagen zum Open Hearing und auch ein Video mit einer kurzen Einführung ins Thema Netzneutralität findet sich auf der Website der Parl. Gruppe Digitale Nachhaltigkeit.

«Zur Zeit leben wir auf Pump»