Die Niederlage war erwartet worden. Doch nicht so deutlich. Warum war das NEIN so schwach, obwohl mit dem Botschaftsasyl eine Möglichkeit der Schutzgewährung abgeschafft wurde, die gerade für sogenannt “echte Flüchtlinge” – zu einem grösseren …
Den vollständigen Artikel lesen »Sonntalk 5.2.2012
Zu den drei Themen “Bankdaten: Kapitulation der Schweiz?”, “Fall Rickli: Blochers Sprachrohr?” und “SBB-Tarife: Treue Kunden bestrafen?” disktuierte ich am 5.2. im Sonntalk mit Esther Girsberger (Dozentin und Publizistin) und Christoph Mörgeli (SVP-Nationalrat SVP Kt.Zürich).
Zum …
Rote Velostreifen: Bundesrat sagt Ja!
Mein erster Vorstoss im Nationalrat forderte, dass künftig Velostreifen bei besonders gefährliche Stellen rot markiert werden können. Erfreulich: der Bundesrat empfiehlt die Motion zur Annahme.
Nun wird als nächster Schritt der Nationalrat über die Motion abstimmen …
Städtische Wohnpolitik – der Stadtrat setzt zum grossen Sprung an
Nach dem sehr deutlichen JA zum wohnpolitischen Grundsatzartikel vom 27. November 2011, in welchem bereits auch der ökologische Aspekt verankert ist, hat der Stadtrat heute einen ganzen Strauss von Massnahmen für die zukünftige städtische Wohnpolitik verabschiedet, welche in den Augen der GRÜNEN absolut nötig sind, damit der Volkswille auch umgesetzt werden kann. >>
Grüne sagen klar Ja zum Kredit für den Strichplatz
Die gestrige Mitgliederversammlung der Grünen Stadt Zürich hat mit nur einer Gegenstimme klar dem Kredit von Fr. 2.4 Mio. für die Einrichtung des Strichplatzes zugestimmt. >>
Interview im Polimag auf StarTV
Am 24. Januar traf ich mich mit Linda Fäh und dem Polimag Team von StartTV für ein Interview. Für Homestories bin ich nicht zu haben – darum trafen wir uns im Restaurant Gartenhof. Danke hier …
Talk Täglich 26.1.2012: Asyl
Am 26.1.2012 war ich zusammen mit Philipp Müller (NR FDP, AG) und Urs Betschart (Amtschef des Migrationsamts Kanton Zürich) von Markus Gilli ins Talk Täglich von TeleZüri zum Thema Asylpolitik eingeladen.
6 Wochen Ferien für alle
Vom «Ende der Arbeitsgesellschaft» reden viele. Tatsächlich aber ist der gesetzliche Ferienanspruch seit einem Vierteljahrhundert bei vier Wochen geblieben. Der Stress am Arbeitsplatz dagegen stieg massiv. Die Ferieninitiative sichert nicht nur die notwendige Erholungszeit – …
Asyl: Praktische Lösungen statt Verschärfungs-Panik
Das Asylwesen macht wieder Schlagzeilen. Das nützt der SVP. Auch wenn sie ihre Glaubwürdigkeit im Thema verloren haben sollte: Das heute gültige Asylgesetz wurde vom damaligen Bundeserat Blocher geprägt und gewann, von der SVP unterstützt gegen Widerstand von Links an der Urne.
Stadtrat zaudert beim Atomausstieg
Der Zürcher Stadtrat will, wie heute bekannt wurde, kein klares Atomausstiegsdatum für die Stadt Zürich. Für die Grünen ist diese Haltung absolut unverständlich. Für sie ist klar, dass nach der Atomkatastrophe in Fukushima vergangenen März der Atomausstieg beschleunigt werden muss und klare Ausstiegsszenarien unumgänglich sind. >>
Next to read: Hungersnot wegen Nahrungsverschwendung
Täglich sterben 20.000 Menschen an Hunger. Pro Jahr landen 1,3 Milliarden Tonnen Nahrung auf dem Müll. Im neu erschienen Buch “Die Essensvernichter” formulieren Stefan Kreutzberger und Valentin Thurn offenbar nicht nur fundierte Kritik, sondern zeigen …
TEDTalk: Ungleichheit schadet der Gesellschaft
Eine viertelstündige Präsentation von Richard Wilkinson fasst die Hauptthesen des Buchs “Gleichheit ist Glück” eindrücklich zusammen (ich danke Bastien Girod für den Link auf die Präsentation).
Neustart – Erfahrungsbericht aus Bundesbern
Für alle Neugewählten sind die Bundesratswahlen der voraussehbare Höhepunkt in der Auftakt-Session. Allerdings kam die grosse Überraschungen mit der Affäre Zuppiger bereits vor einer Woche, die Spannung war definitiv kleiner als vor vier oder acht Jahren.
Politik »
Sonntalk vom 9.6.2013
Im Sonntalk auf TeleZüri vom 9.6. diskutierte ich unter der Leitung von Markus Gilli mit Peter Hartmeier und Ulrich Giezendanner über die Themen “Asylgesetz-Abstimmung”, Lex USA und gesamtschweizerisches Vermummungsverbot.
Netzpolitik, IT, Web… »
ACTA NEIN in der EU. Nun muss der Bundesrat auch handeln.
“Das EU-Parlament hat überdeutlich Nein zu Acta gesagt. Der Bundesrat muss nun rasch die Konsequenzen ziehen. Das Schweizer ACTA-Moratorium muss beendet werden, der Ratifizierungsprozess soll offiziell abgebrochen werden. Selbst die BefürworterInnen des Abkommens müssen zugeben, …
