Aufgrund verschiedener Indizien ist es wahrscheinlich, dass die europäische Kommission den Europäischen Gerichtshof erst am 11. Mai 2012 in Sachen ACTA offiziell angerufen hat.
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Am Valentinstag wurde ich von Radio 105 eingeladen um kurze Statements zu den Abstimmungsparolen aufzunehmen. Michael Sahli hat mir netterweise erlaubt, auch die Kamera laufen zu lassen. Hier das Resultat ;-)
Der Glättli mit den geschlossenen …
Freundlicherweise wurde ich eingeladen, an der Demo von Piraten und Netzaktivisten gegen ACTA zu sprechen. Hier mein Redemanuskript. Ich habe vier Punkte formuliert: Wir müssen präzise sein – Schauermärchen werden uns im Widerstand gegen ACTA …
Die Erklärung von Bern (EvB) stellt einen anderen ACTA-Kritikpunkt in den Vordergrund als die meisten ACTA-GegnerInnen: ACTA bedrohe den Zugang zu lebenswichtigen Generika in Entwicklungs- und Schwellenländern: “Unter dem Vorwand, Medikamentenfälschungen zu bekämpfen, könnten Generika …
Die Rechnung 2011 schliesst mit einem Aufwandüberschuss von 6 Millionen Franken ab. Wiederum ist es der Stadt Zürich das gelungen, was der Kanton in den letzten Jahren nie geschafft hat: eine Punktlandung zu erzielen. Die städtischen Finanzen sind im Lot, das Eigenkapital beträgt nach wie vor 714 Millionen Franken, der Steuerertrag ist stabil – auch dank den Quellensteuern, welche um satte 47% gegenüber der Rechnung 2010 zugenommen haben. >>
Die Rechnung 2011 schliesst mit einem Aufwandüberschuss von 6 Millionen Franken ab. Wiederum ist es der Stadt Zürich das gelungen, was der Kanton in den letzten Jahren nie geschafft hat: eine Punktlandung zu erzielen. Die städtischen Finanzen sind im Lot, das Eigenkapital beträgt nach wie vor 714 Millionen Franken, der Steuerertrag ist stabil – auch dank den Quellensteuern, welche um satte 47% gegenüber der Rechnung 2010 zugenommen haben. >>
Das Bundesamt für Statistik (BFS) hat am 7. Februar 2012 gemeldet, dass noch nie in einem Jahr so viele neue Motorfahrzeuge zugelassen wurden wie 2011: rund 420’900. Mehr denn je braucht es griffige Massnahmen, um …
Zu den drei Themen “Bankdaten: Kapitulation der Schweiz?”, “Fall Rickli: Blochers Sprachrohr?” und “SBB-Tarife: Treue Kunden bestrafen?” disktuierte ich am 5.2. im Sonntalk mit Esther Girsberger (Dozentin und Publizistin) und Christoph Mörgeli (SVP-Nationalrat SVP Kt.Zürich).
Zum …
Mein erster Vorstoss im Nationalrat forderte, dass künftig Velostreifen bei besonders gefährliche Stellen rot markiert werden können. Erfreulich: der Bundesrat empfiehlt die Motion zur Annahme.
Nun wird als nächster Schritt der Nationalrat über die Motion abstimmen …
Nach dem sehr deutlichen JA zum wohnpolitischen Grundsatzartikel vom 27. November 2011, in welchem bereits auch der ökologische Aspekt verankert ist, hat der Stadtrat heute einen ganzen Strauss von Massnahmen für die zukünftige städtische Wohnpolitik verabschiedet, welche in den Augen der GRÜNEN absolut nötig sind, damit der Volkswille auch umgesetzt werden kann. >>
Nach dem sehr deutlichen JA zum wohnpolitischen Grundsatzartikel vom 27. November 2011, in welchem bereits auch der ökologische Aspekt verankert ist, hat der Stadtrat heute einen ganzen Strauss von Massnahmen für die zukünftige städtische Wohnpolitik verabschiedet, welche in den Augen der GRÜNEN absolut nötig sind, damit der Volkswille auch umgesetzt werden kann. >>
Die gestrige Mitgliederversammlung der Grünen Stadt Zürich hat mit nur einer Gegenstimme klar dem Kredit von Fr. 2.4 Mio. für die Einrichtung des Strichplatzes zugestimmt. >>
