Die Rundschau hat die Konkordats-Abstimmung vom 9.6.2013 im Kanton Zürich thematisiert. Hier die Diskussion zwischen mir und KKJPD-Präsident Hans-Jürg Käser.
Den vollständigen Artikel lesen »Her mit den besseren SchweizerInnen!
Integration. Ein linker Begriff entfaltet Wirkung – seit er von der Rechten übernommen und umgedeutet wurde.
«Die passen nicht zu uns.» Auf diesen einfachen Nenner lässt sich die jüngste Debatte in der Ausländerpolitik zusammenfassen. Wir beobachten …
Klimalala
Am Sonntag aufzustehen ist nichts Schönes. Selbst wenn einem nicht noch die Grippe der letzten Woche in den Knochen stecken würde. Und doch hat sich diesen Sonntag mein Gemüt mit einem Schlag entwölkt und ein …
Echt Grün
Die Grünen sind endgültig in der Mitte der Gesellschaft angekommen. Alle Parteien sprechen vom Umweltschutz. Und die Strategen suchen vor den nächsten Nationalratswahlen verzweifelt auf dem Estrich nach den Grünen Mäntelis, welche sie Ende der …
konkret krank
Die Einheits-Krankenkasse war in den letzten Tagen wieder einmal umstrittenes Thema in den Medien. Ich möchte hier nicht über die taktischen Überlegungen räsonieren, ob die Lancierung dieser Initiative im damaligen Zeitpunkt sinnvoll war. Die politische …
Eine andere Sicht auf die Welt
Eine spannende, interessante und natürlich auch zum Nachdenken anregende andere Sicht auf die Welt bietet worldmapper.org
Die Karten zeigen z.B. die “Wohlstandsverteilung nach Kaufkraft und in absoluten Zahlen. Einnahmen aus Lizenz und Patentgebühren, Ausgaben für Lizenz …
Stadtrat macht Schritt Richtung Rechtssicherheit bei Einbürgerung
Auf Antrag von Christoph Hug und mir wurde vom Gemeinderat 2005 eine Motion überwiesen, welche die Kompetenz zur Einbürgerung auch von nicht in der Schweiz geborenen AusländerInnen an den Stadtrat verschieben will. An den Voraussetzungen …
Klimafragen
Während wir im Kanton Zürich darauf warten, dass die SVP uns den eigentlichen Grund für ihren Widerstand gegen die Erhöhung des Opernhauskredits mitteilt (sie wollten die Beraterausgaben und die Kosten der kontinuierlich-überhasteten Abgänge im Departement …
Geld und Boden
Aus der Ferienferne das politische Wochengeschehen zu kommentieren, fällt nicht so einfach. Aber gerade vor der hoffentlich spannenden Ausmarchung über die grüne Regierungsratskandidatur tut es gut, nochmals Schnauf zu holen. Denn wenn ich zurück bin, …
Kleeblattaus?
Dicke Post erhielt die “Elmartelli GmbH” diese Woche vom Verwaltunggericht. In deutlichen Worten hat dieses die freihändige Vergabe des Projektierungsauftrags für das Kleeblatt-Hochhaus (die geplante Überbauung des Tramdepot Escher-Wyss) an den heimlichen Stadtbaumeister Theo Hotz …
Wahlkarussel
Während die kantonale Politik im Sommer etwas Ferien gemacht hat, begann in den letzten Tagen beim Abstimmungskampf um Asyl- und Ausländergesetz bereits deutlich der Schlussspurt. Ernüchternd sicher die im Sonntagsblick vor 11 Tagen publizierte Umfrage. …
Urs Paul Engeler schiesst über das Tor hinaus
Urs Paul Engeler kritisiert in der Weltwoche 25 den Widerstand der Städte gegen die Verschärfung von Asyl- und Ausländergesetz als “Urbanes Pharisäertum“. Üblicherweise straft die Weltwoche Humanismus mit dem Etikett des “Gutmenschentums” …
Offroader leben gefährlicher… auch für andere
Heute berichtet der Spiegel Online unter dem Titel “”Geländewagenfahrer brechen mehr Verkehrsregeln” von einer britischen Studie, welche herausfand, dass Offroader-Fahrende häufiger die Gurttragpflicht verletzen als andere Verkehrsteilnehmer. Auch das Telefonverbot am Steuer brächen sie öfter …
Politik »
Nein zu Kollektivstrafen – Nein zum Konkordat
Die Rundschau hat die Konkordats-Abstimmung vom 9.6.2013 im Kanton Zürich thematisiert. Hier die Diskussion zwischen mir und KKJPD-Präsident Hans-Jürg Käser.
Netzpolitik, IT, Web… »
Am Netzpolitischen Kongress der deutschen Grünen
Ende Oktober ging’s im Zug Richtung Norden. Der zweite netzpolitische Kongress der Grünen Bundestagsfraktion lockte mich und rund 500 andere Teilnehmer in die deutsche Hauptstadt. Das Ziel war hoch gesteckt: Ein neuer Gesellschaftsvertrag zugeschnitten auf …
