In der Arena vom 24.5.2013 diskutieren zur Asylgesetzverschärfung (Abstimmung 9.6.2013) Bundesrätin Simonetta Sommaruga und KKJP Präsident Hans-Jürg Käser (pro) und HEKS Direktor Ueli Locher und ich (contra). Ueli Locher und ich wurden von Andi Lustenberger …
Den vollständigen Artikel lesen »Während wir im Kanton Zürich darauf warten, dass die SVP uns den eigentlichen Grund für ihren Widerstand gegen die Erhöhung des Opernhauskredits mitteilt (sie wollten die Beraterausgaben und die Kosten der kontinuierlich-überhasteten Abgänge im Departement …
Aus der Ferienferne das politische Wochengeschehen zu kommentieren, fällt nicht so einfach. Aber gerade vor der hoffentlich spannenden Ausmarchung über die grüne Regierungsratskandidatur tut es gut, nochmals Schnauf zu holen. Denn wenn ich zurück bin, …
Dicke Post erhielt die “Elmartelli GmbH” diese Woche vom Verwaltunggericht. In deutlichen Worten hat dieses die freihändige Vergabe des Projektierungsauftrags für das Kleeblatt-Hochhaus (die geplante Überbauung des Tramdepot Escher-Wyss) an den heimlichen Stadtbaumeister Theo Hotz …
Während die kantonale Politik im Sommer etwas Ferien gemacht hat, begann in den letzten Tagen beim Abstimmungskampf um Asyl- und Ausländergesetz bereits deutlich der Schlussspurt. Ernüchternd sicher die im Sonntagsblick vor 11 Tagen publizierte Umfrage. …
Urs Paul Engeler kritisiert in der Weltwoche 25 den Widerstand der Städte gegen die Verschärfung von Asyl- und Ausländergesetz als “Urbanes Pharisäertum“. Üblicherweise straft die Weltwoche Humanismus mit dem Etikett des “Gutmenschentums” …
Heute berichtet der Spiegel Online unter dem Titel “”Geländewagenfahrer brechen mehr Verkehrsregeln” von einer britischen Studie, welche herausfand, dass Offroader-Fahrende häufiger die Gurttragpflicht verletzen als andere Verkehrsteilnehmer. Auch das Telefonverbot am Steuer brächen sie öfter …
Die Regierungsrats-Ersatzwahlen finden dieses Mal unter besonderen Bedingungen statt. In einem Spurtwahlkampf müssen sich die Kandidatinnen den WählerInnen bis zum 9. Juli vorstellen. Eigentlich würde man meinen, dass unter dieser Voraussetzung gerade der weniger bekannten …
In der aktuellen Integrationsdebatte wird deutlich, dass die Rechte gegenüber ImmigrantInnen einen kulturellen Hegemonieanspruch durchsetzen will, den sie gegenüber der Gesamtgesellschaft nicht aufrechterhalten kann.
Integration – das war einmal ein sozialreformerischer Begriff, der aufs Engste mit …
Wegen der kurzen Zeit und weil im wichtigen Monat vor den Regierungsrats-Ersatzwahlen des 9. Juli im Kanton Zürich die Schlagzeilen wohl eher der WM als der Politik gewidmet sind, ist es umso wichtiger, dass alle …
Für einmal keine politische Bemerkung in meinem Blog, sondern schlicht ein Fan-Bekenntnis. Wer kennt nicht als politisch aktiver Mensch das Problem, Sitzungen abzumachen? Wieviel Zeit wird an Treffen verschwendet, weil alle in ihren Agendas blättern und sich am Schluss doch kein kein gemeinsamer Termin für ein nächstes Treffen findet?
Die Meldung, dass Google ein selbstzensiertes Angebot ihrer Suchmaschine für China betreibt, hat mich auf den ersten Blick geschockt. Wie viele andere auch: Momentan zirkuliert ein Rundmail, das auf eine Online-Petition verweist. Allerdings habe ich …
Die Grünen sind die Wahlsieger des Wochenendes. Sie legen in mehreren Parlamenten zu und ziehen in den Winterthurer Stadtrat ein. Der Co-Präsident der Kantonalpartei, Balthasar Glättli, nennt im Interview als Gründe die Nischenpolitik und das Engagement der Jungen Grünen.