Die Artikel getaggt mit: asylpolitik
Die SonntagsZeitungs-Redaktion liest das eigene Blatt nicht. Warum auch…
Die SonntagsZeitung liest offenbar das eigene Blatt nicht. Wie sonst könnte sie heute, am 23.12.2012 auf der Titelseite eine Initiativ-Ankündigung der SVP bringen, welche sie bereits am 30.9.2012 auf der Titelseite mit den Worten “Asyl: …
Das neue Asylgesetz: Schutzwürdige abwehren?!
Mit der unterdessen bereits in Kraft getretenen dringlichen Teilrevision des Asylgesetzes wird Menschen, die heute verdientermassen Schutz geniessen, der Zugang zum Asyl in der Schweiz abgeschnitten. Korrigieren wir diesen Fehlentscheid mit dem Referendum!
Entwicklungszusammenarbeit JA – auch wenn sie Migration nicht verhindert
Ein foraus-Diskussionspapier hinterfragt die verbreitete Meinung, Entwicklungszusammenarbeit sei ein Beitrag zur Migrationsverhinderung. Ich plädiere für eine differenzierte Diskussion.
Unheimliche Patrioten 2.0
Die Fälle des SVP-Schulpflegers Alexander Müller und des SVP-Mitglieds B.M. haben die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit geweckt. Twitter und Facebook trugen nach aussen, was an einigen Stammtischen offenbar so gang und gäbe war, dass die Beteiligten …
“Wir brauchen einen Rettungsschirm für die Menschlichkeit”
Hier das Manuskript meiner Rede an der Demo vom 23.6.2012 gegen die Verschärfungen in der Asyl- und Migrationspolitik.
Asylgesetz: “Wo sind die Liberalen geblieben?”
Meine Frage am Ende der Asyldebatte: Wo sind die Liberalen geblieben? Hier geht es den Schutz des Einzelnen vor der Staatsgewalt, vor staatlicher Willkür, vor der Unfähigkeit eines Staates, seinen Bürgern die Grundrechte zu garantieren.
“Erst wenn Sie den letzten schutzsuchenden Menschen abgeschreckt haben, werden Sie merken, dass man so das Asylrecht nicht retten kann.”
«Heute scheint sich eine neue Mehrheit zu formieren, die sich bedroht fühlt von der Tatsache, dass bedrohten Menschen als Flüchtlinge anerkannt werden.»
Arena zur Asylgesetz-Verschärfung (8.6.2012)
In der Arena vom 8.6.2012 wehrte ich mich dafür, dass das Asylrecht wieder seinen ursprünglichen Sinn erhält: den Schutz bedrohter Menschen sicherzustellen. Und nicht die Abschreckung zu optimieren.
Arena vom 08.06.2012
Arena vom 08.06.2012
Schutz gewähren – oder abschrecken?
Nach Dutzenden von Stunden haben wir heute die Vorberatung der Asylgesetzrevision abgeschlossen. Die bürgerliche Mehrheit der SPK-N hat weitere massive Verschärfungen des Asylgesetzes beschlossen. Für mich ist das Grundziel des Asylgesetzes, allen schutzbedürftigen Asylsuchenden Schutz …
Sonntalk 5.2.2012
Zu den drei Themen “Bankdaten: Kapitulation der Schweiz?”, “Fall Rickli: Blochers Sprachrohr?” und “SBB-Tarife: Treue Kunden bestrafen?” disktuierte ich am 5.2. im Sonntalk mit Esther Girsberger (Dozentin und Publizistin) und Christoph Mörgeli (SVP-Nationalrat SVP Kt.Zürich).
Zum …
Rassistischer Schaumschläger
Die welschen Medien bringen es auf den Punkt. “Le nigérian, nouvel ennemi public numéro 1?” titelte le Matin auf den Aushängen: Nigerianer als Volksfeinde Nummer 1? Ganz anders die Deutschschweizer Presse. Der Blick am Abend …
Festung Europa
Es gibt Kampagnen, denen wünscht man, dass sie von der Öffentlichkeit unbemerkt bleiben. Dazu gehören die aktuellen Plakaten der Schweizerischen Flüchtlingshilfe (SFH).
“Alles Lügner?” wird da gross und grasgrün auf schwarzem Grund gefragt, “Alles Dealer?” und …
