Vom Wissen des Staates

Notizen zum Thema Überwachungsstaat (Sommer 2008/März 2009)
Ich möchte diesen Text beginnen mit einer kleinen Geschichte des Fingerabdrucks. Vor der Verbreitung des Fingerabdrucks wurden die Menschen, um sie sicher wieder erkennen zu können, beschrieben. Es wurden …

Du bist Terrorist

Beruhigend für uns Schweizer, dass nicht nur Deutschland sich um seine Terroristen kümmert. Einen offiziellen Bundes-Troianer haben wir noch nicht. Aber das ist auch gut so. Sonst würden sich wohl irgendwelche “Datenschützer” wieder mit krummen …

Extrem knappes Resultat

UPDATE 15:25: Leider habe ich recht gehabt. Am Ende wurden die biometrischen Zwangspässe mit 953’136 (50,1 Prozent) Ja gegen 947′ 632 (49,9 Prozent) angenommen. Damit handelt es sich offenbar um eines der knappsten Resultate seit …

Abstimmungsresultate 17. Mai 2009

Die Abstimmung über die zwangsweise Einführung von Biometrischen Pässen und eine zentrale Fingerabdruckdatenbank entwickelt sich zum veritablen Krimi. Auch zwei Stunden nach Urnenschluss ist laut Hochrechnungen im Auftrag von SF DRS noch alles offen.

Hochrechnung und …

Bei Biometriezwang-Nein wird Kompromiss wahrscheinlich

Der Bundesrat gibt zu: bei einem Volks-Nein zum Biometriezwang bei Pass und ID am 17. Mai kann rasch eine brauchtbare und schengen-kompatible Alternativlösung in Angriff genommen werden.

Doris Fiala: “Biometrische Passdaten sollten auch für Fahndungen benutzt werden können.”

Doris Fiala (FDP) macht klar, dass der Liberalismus für sie bloss noch ein Marketing-Schlagwort ist. Sie plädiert für die Nutzung der gesammelten Pass-Fingerabdrücke aller SchweizerInnen als Fahnungsdatenbank.

Gründe fürs Nein zum Biometrischen Pass

Ein Video zeigt die Argumente gegen den biometrischen Zwangspass einleuchtend auf.

Biometrische Pässe: Alle Schweizer in Fahndungsdatenbank

Die gemäss der zur Abstimmung stehenden Vorlage künftig in einer zentralen Datenbank gespeicherten Fingerabdrücke aller SchweizerInnen können entgegen den Aussagen im Bundesbüchlein auch zu Fahndungszwecken genutzt werden. Das erläutern die schweizerischen Datenschutzbeauftragten.

PassGenau

In meinen letzten grünen Gedanken zur Woche vor den Ferien schrieb ich unter dem Titel “FrischeFichen” über die Aktivitäten der politischen Polizei. Einen Tag, nachdem ich jenen Artikel abgeschickt hatte, erhielt ich selbst Post vom …