Articles tagged with: liberalismus
Glättli: Ökologische und gesellschafts-liberale Nummer 1 im Kreis 7/8
Nachdem nun die Smartvote-Homepage freigeschaltet ist, darf man sich auch mit den anderen Kandidierenden vergleichen. Im Wahlkreis 7/8 bin ich bei den Wiederkandidierenden (und damit den Kandidierenden mit den grössten echten Wahlchancen) erster auf dem …
Doris Fiala: “Biometrische Passdaten sollten auch für Fahndungen benutzt werden können.”
Doris Fiala (FDP) macht klar, dass der Liberalismus für sie bloss noch ein Marketing-Schlagwort ist. Sie plädiert für die Nutzung der gesammelten Pass-Fingerabdrücke aller SchweizerInnen als Fahnungsdatenbank.
Politische Zwangs-Neurosen
Politische Zwangs-Neurosen
Gefangen im Zwang zu mehr Sicherheit und Ordnung, verfallen immer mehr Politiker derselben Phantasie: die geltende Ordnung mit mehr Zwang durchzusetzen.
Mit dem staatlichen Gewaltmonopol wurde (…) das Recht zum Einsatz von Zwang (…) auf …
DowntownTaliban
«Soll es Jugendlichen Verboten werden, nach 23 Uhr auf der Strasse zu sein?» formulierte der Tages-Anzeiger diesen Montag auf seiner Internetseite die Frage des Tages. Richtig bemerkt: der Tages-Anzeiger schreibt «Verboten» gross. Und das ist …
RisikoPolitik
Sicherheit ist heute eines der gefragtesten «Güter». Und dies weit herum unwidersprochen. Sei es kantonal aktuell in der Auseinandersetzung um das neue Zürcher Polizeigesetz oder um den Mord in der Strafanstalt Pöschwies, sei es national …
Was nun?
Die Ständeratswahlen im Kanton Zürich sind, das ist der momentane Stand, gelaufen. Gratulation an Ueli Maurer. Aus meiner Sicht ist es zwar nachvollziehbar aber politisch unverantwortlich, dass bis zum Redaktionsschluss keine Einigung auf eine Einheitskandidatur …
Der Wegweisungsartikel zeugt von einem autoritären und unliberalen Staatsverständnis
Zuerst ein Blick zurück. Wo liegt der Ursprung der Wegweisungsartikel? Angesichts der offenen Drogenszene in Zürich plädierte 1994 eine breite Mehrheit von Bürgerlichen bis hin zu einzelnen Exponenten der SP für die Einführung der Zwangsmassnahmen im Ausländerrecht.
Videoüberwachung für Bürgerliche salonfähig
Trotz mahnender Worte des Datenschutzbeauftragten: Videoüberwachung ist für die bürgerliche Mehrheit des Gemeinderats offenbar salonfähig geworden. Ich bin empört: Gilt denn in dieser Stadt nur die Freiheit des Kapitals, des Flucht- und Drogengeldes, das durch …
