RechtsUndNett

Stellen Sie sich vor, Sie werben für ein indisches Curry. In der Schweiz. Das ist nicht ganz einfach. Denn viele SchweizerInnen haben eigentlich scharfes Essen gar nicht gern. Und der Geschmack der Gewürze ist auch etwas ungewohnt, er passt nicht zu uns.
blogpost_stockerernst_squareVor einem solchen Problem steht die SVP. Sie möchte dafür werben, dass ihre Politik weiter mit zwei Personen im Regierungsrat vertreten ist. Aber die ZürcherInnen lieben Scharfmacher gar nicht so besonders. Und einige der radikalen Ideen von rechts scheinen vielen WählerInnen auch etwas fremd. Der Ansatz, als einzige Partei bürgerlich zu sein, recht zu haben, er passt nicht zu uns.
Darum verkauft die SVP nun ihr Curry im Aromat-Streuer. Der Kandidat Ernst Stocker wird mit netten Worten von linken und netten Leuten zu seinem netten Umgangston beworben. Über die scharfen Inhalte von Stockers Politik wird geschwiegen. Eine durchsichtige aber auch etwas unanständige Kampagne.
Unanständig ist die Kampagne deshalb, weil sie uns Linken und Netten zwingt, selbst unanständig zu sein. Künftig werden wir bei allen Medienanfragen SVP-KandidatInnen nur als „Vollidioten“ bezeichnen können. Sonst laufen wir das Risiko, im nächsten Inserat zitiert zu werden. Natürlich ohne den kritischen Nachsatz zur Politik der betreffenden Person.
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Fürs erste mit Erleichterung kann das Budget 2010 der Stadt Zürich kommentiert werden. Der rot-grünen Stadtzürcher Mehrheit ist es – trotz teilweise allzu spendabler Entscheide in den guten Zeiten – gelungen, genug Eigenkapital zu generieren, so dass momentan einschneidende Sparpakete noch nicht nötig sind. Einige „Einsparungen“ erreicht man schlicht, indem die Budgetwahrheit erhöht wird. Zum Beispiel, indem seit über eineinhalb Jahren nicht besetzte Stellen aus dem Voranschlag gestrichen werden. Oder Investitionen weggelassen, deren Realisierbarkeit 2010 in den Sternen steht.
Eine Vorwarnung allerdings muss sein. Die positiven Nachrichten bei Bekanntgabe der Rechnung 2010 in anderthalb Jahren werden dementsprechend auch kleiner ausfallen, weil die eingebauten Pölsterchen massiv verkleinert wurden.
Unter dem Strich allerdings ist klar: Der Mythos von den Rot-Grünen, die mit dem Geld nicht umgehen können, den kann man getrost beerdigen. Woher die SVP und mit ihr die vereinten Rechten auf Kantonsebene die Chuzpe nehmen zu behaupten, nun müsse ihre erdrückende Mehrheit im Regierungsrat verteidigt werden, weil nur sie recht haushalten könnten: das bleibt mir schleierhaft!
Balthasar Glättli