Keine Träne für die 1000er-Note

Bargeld bedeutet Freiheit! Da sind sich Balthasar Glättli und Gerhard Pfister sofort einig. Streit gibt es bei der Frage, ob es dafür auch grosse Banknoten braucht.

Gerhard Pfister: Geschätzter Kollege, die neue 20-Franken-Note kommt ja nächste Woche in den Umlauf. Gelegenheit, einmal darüber nachzudenken, ob das die letzte Zwanzigernote des Schweizer Frankens ist, weil in naher oder ferner Zukunft auf das Bargeld verzichtet oder es gar verboten wird. Aus meiner Sicht wäre das eine Fehlentwicklung, die mit der geplanten Abschaffung des 500-Euro- Scheins schon recht weit gediehen ist. Sollte die Schweiz die 1000-Franken-Note ebenfalls abschaffen?

Balthasar Glättli: Ich bin dezidiert gegen die Abschaffung des Bargelds. Bargeld ist die einzige alltagstaugliche Möglichkeit, einzukaufen, ohne im Laden ein persönliches Kundenprofil zu hinterlassen. So ungemütlich wie mir der gläserne Bürger ist, so ungemütlich ist mir der gläserne Konsument. Natürlich gäbe es auch noch die Möglichkeit, anonym mit einer Cyberwährung wie Bitcoin zu agieren – im Alltag hat sich das allerdings noch überhaupt nicht durchgesetzt.

Gerhard Pfister: Ich teile Ihre Auffassung. Dennoch waren es auch die Linken, die seinerzeit die Forderung der ehemaligen Bundesrätin Widmer- Schlumpf unterstützten, dass man grosse Barzahlungen verbieten sollte. Ich kann mich noch gut an ihre Begründung voller Sozialneid erinnern, als sie sagte: «Wer von uns hat schon jemals 100 000 Franken in bar?» Auch unter dem Vorwand der Schwarzgeldbekämpfung geht es nicht an, dass man eines der fundamentalen Eigentumsrechte der Bürgerinnen und Bürger beschneidet. Aber die Freiheitsrechte im finanziellen Bereich werden in der Schweiz immer mehr begrenzt. Hier müsste die Politik Gegensteuer geben.

Balthasar Glättli: Gut finden wir auch noch Zunder! Hier bin ich klar anderer Meinung. Der 1000er-Note würde ich keine einzige Träne nachweinen. Die Schwarzgeldbekämpfung ist ein legitimes Anliegen. Wer Schwarzgeld-Kofferträger zu mehr Fitness zwingt, begräbt noch lange nicht die Freiheitsrechte! Noch relevanter bleiben aber Vorschriften für die Ein- und Auszahlung sowie sinnvolle Einschränkungen für Bargeldgeschäfte mit hohen Beträgen. Beides hat mit Sozialneid nichts zu tun, wohl aber mit der Unterbindung unlauterer Geschäfte. Wohin uns die Toleranz – um nicht zu sagen: das Geschäftsmodell – mit Schwarzgeld gebracht hat, das sehen wir ja derzeit im Falle des Spions Daniel M.

Gerhard Pfister: Dachte ich es mir doch, dass Ihr Liberalismus in dieser Frage seine – für mich viel zu engen – Grenzen findet! Es ist inkonsequent, das Loblied des Bargelds nur bis zu einer bestimmten Höhe zu singen! Wir geraten da gerade in diese feine, aber eben doch sehr unheilvolle Zone, wo man die Freiheiten des Bürgers beschneidet, im Namen dessen, was gerade politischer Mainstream ist. Im Namen der Missbrauchsbekämpfung allen Bürgern Rechte wegzunehmen, ist problematisch. Die Schweiz zeichnet sich dadurch aus, dass der Staat seinen Bürgern mehr Vertrauen entgegenbringt als anderswo. Unser Land ist damit bisher gut gefahren. Sie sind ja bei der Verwendung von Daten immer gegen den Schnüffelstaat angetreten, obwohl dort die Transparenz eine Folge der technischen Entwicklung ist und darum irreversibel. Beim Eigentum aber, etwas sehr Persönlichem, ist Ihnen das Schnüffeln nicht so unangenehm.

Balthasar Glättli: …aber den Balken im eigenen Auge sehen Sie nicht. Ja zur massiven Kompetenzausweitung der geheimdienstlichen Internetüberwachung, die nun – zu spät zwar – auch von den Telekomfirmen als völlig überrissen kritisiert wird. Und ja zur anlasslosen Vorratsdatenspeicherung bei sämtlichen Telefon-, SMS- und E-Mail-Verbindungen. Ein tiefer Eingriff in die Privatsphäre. Sämtliche Verfassungsgerichte, die eine der Schweiz vergleichbare Regelung zu prüfen hatten, haben die Vorratsdatenspeicherung als unrechtmässigen Eingriff in die Grundrechte eingestuft. In der Schweiz ist meine Klage in dieser Sache derzeit vor dem Bundesgericht hängig. Wer hat hier die Kommunikation und das Beziehungsnetz zwischen Menschen – also die Grundlagen freier Meinungsbildung und damit der Demokratie – so bereitwillig nicht nur den Strafverfolgungsbehörden, sondern mit dem Nachrichtendienstgesetz (NDG) auch dem Geheimdienst ausgeliefert? Werfen Sie mir also nicht fehlenden Liberalismus vor, wenn ich mich weigere, die Abschaffung der 1000er-Note als Ende aller bürgerlichen Freiheiten zu verdammen!

Gerhard Pfister: Nun mal gemach, geschätzter Kollege. So viel verbales Sperrfeuer nur wegen der Tausendernote! Aber ich gebe Ihnen sogar durchaus erneut recht, was mich eigentlich selbst etwas irritiert. Denn was die Verwaltung mit der Verordnung des Nachrichtendienstgesetzes gemacht hat, ist übertrieben und nicht im Sinne des Erfinders. Aber das ist ein weiteres Thema, über das wir an einem andern Sonntag streiten sollten. Ich bleibe dabei: Wer Bargeld als Freiheitsrecht sieht, sollte kein Preisschild daran hängen. Sonst geht es nicht um Freiheit, sondern um das Gegenteil: persönliche Ideologie.

Balthasar Glättli: Das verbale Sperrfeuer bezieht sich auf ihr verzerrtes Koordinatensystem. Die Privatsphäre gedankenlos preisgeben, aber die 1000er-Note zum Menschenrecht machen. Eins sichere ich Ihnen zu: Wenn es tatsächlich um die Abschaffung des Bargelds geht, da stehen wir Seite an Seite. Ich hätte mir umgekehrt aber auch Ihre Unterstützung gegen das NDG gewünscht. Zwar hat der Bundesrat in der Verordnung noch übers Gesetz hinausgeschossen. Unerträglich. Aber das Gesetz selbst geht schon viel zu weit. Und dem stimmten Sie leider zu.

© NZZ am Sonntag; «Der 1000er-Note würde ich keine einzige Träne nachweinen»; 14.05.2017