Mehr Teamgeist im Bundesrat

Wie soll er sein, der neue Bundesrat? Gerhard Pfister wünscht sich straffere Sitten im Gremium. Balthasar Glättli hingegen mag die Landesregierung lieber schwach.

Gerhard Pfister

Geschätzter Kollege, der Sommer der Langeweile geht zu Ende, Bundesbern nimmt wieder Fahrt auf. Und: Wir haben sogar wieder einmal eine Bundesratswahl, die doch so etwas wie Spannung versprechen sollte. Allerdings habe ich den Eindruck, dass das Rennen schon gelaufen ist und Ignazio Cassis der Nachfolger von Didier Burkhalter werden wird. Was meinen Sie?

Balthasar Glättli

Gerade shakespearesche Spannungshöhen zeichnen sich momentan nicht ab, das stimmt. Sollte die eherne Regel für Bundesratswahlen tatsächlich nicht mehr gelten, wonach frühe Favoriten den Schlussspurt kaum gewinnen können? Das werden wir erst noch sehen! Denn die Zeit der vielen Gespräche, die Zeit der Überzeugungsarbeit dort, wo es wirklich zählt – in der Bundesversammlung -, die beginnt erst jetzt. Bis anhin herrschte vor allem viel Sommerloch-Hin-und-Her in den Medien.

Gerhard Pfister

Mir fällt auf, wie sehr diesmal die Frage der richtigen Region oder des richtigen Geschlechts die Debatte dominiert. Ich habe noch kaum je so wenig gelesen über die Fähigkeiten der Bundesratskandidierenden wie bei dieser Wahl. Es scheint sich die Regel zu bestätigen, dass man stillschweigend voraussetzt: Wer im eidgenössische Parlament oder in einer kantonalen Regierung sitzt, hat selbstredend das Zeug zum Bundesrat oder zur Bundesrätin.

Zudem ist die Auswahl beschränkt durch die Konstellation, dass der FDP-Fraktionschef gleichzeitig Tessiner ist. Vermutlich wusste Burkhalter, als er seinen Rücktritt beschloss, dass Cassis seinen Sitz erben dürfte, so wie er seinerzeit von Pascal Couchepin ins Amt gehievt wurde.

Balthasar Glättli

Dass die Regionen wichtig sind, ergibt sich bereits aus der Verfassung – und aus dem Gleichstellungsartikel ergibt sich die Frage nach der Frauenvertretung. Für mich persönlich ist aber klar: Diese Punkte kommen erst ins Spiel, wenn eine Kandidatin oder ein Kandidat fähig ist. Ich persönlich würde weder einen Tessiner noch eine Frau wählen, wenn ich stark befürchtete, dass diese Person im Amt versagt!

Allerdings ist auch klar: Zu starke und polarisierende Figuren haben im Parlament weniger Chancen. Weil die Regierung, nach unserem Konkordanzprinzip, eben ein wenig auch die Regierung der ganzen Bundesversammlung sein sollte.

Gerhard Pfister

Weniger der Bundesversammlung, mehr des Landes. Aber Sie haben recht: Ein Bundesrat muss – mindestens – zwei Qualitäten haben: Einerseits Führungsstärke, um das Departement zu führen und nicht von der Verwaltung am Gängelband gehalten zu werden. Andererseits Teamgeist und Konkordanzfähigkeit, die auch eine Distanz gegenüber der eigenen Partei mit sich bringen.

Bei der gegenwärtigen Landesregierung habe ich doch eher den Eindruck, dass das departementale Denken und Handeln dominiert. So werde ich derzeit den Eindruck nicht los, dass manche Bundesräte unter Kollegialität das verstehen: Sie kümmern sich nur um den eigenen Laden, reden den Kolleginnen und Kollegen nicht drein, lassen sich gegenseitig in Ruhe. Als starkes Team nehme ich den Bundesrat weniger wahr.

Balthasar Glättli

Als Präsident einer Bundesratspartei haben Sie mehr Einblick in das Funktionieren des Gremiums. Grundsätzlich ist aber natürlich der Bundesrat eine schwächere Regierung als Kantons- oder Stadtregierungen. Das ist gewollt. Ich habe dies lange nicht verstanden, plädierte im Gegensatz zur Mehrheit meiner Partei sogar für eine Bundesratswahl durch die Stimmberechtigten.

Unterdessen schätze ich durchaus, dass die Bundesräte und Bundesrätinnen und mit ihnen die Verwaltung sich ihrem Wahlgremium, der Bundesversammlung in einem viel stärkeren Mass verpflichtet fühlen als direkt gewählte Exekutivregierungen. Diese entwickeln eine stärkere Eigendynamik. Aber Sie haben recht: Etwas mehr Teamgeist täte dem Bundesrat nicht schlecht! Die Team-Frage werde ich den Kandidierenden im Hearing sicher stellen…

Gerhard Pfister

Und ich werde die Kandidierenden fragen, ob sie allenfalls bereit wären, ihren dannzumaligen Rücktritt mit den Kolleginnen und Kollegen zu koordinieren. Sie würden damit der Bundesversammlung, die sie ja wählt, einen Dienst erweisen. Dann hätte das Parlament mehr Optionen. Koordinieren heisst nicht gleichzeitig zurücktreten. Aber das isolierte Vorgehen von Burkhalter war wenig staatspolitisch. In jedem Verwaltungsrat findet man eine bessere Planung von Neuerung und Kontinuität.

Letztendlich passt der Rücktritt zum jetzigen Bundesrat, wo manche vor allem an sich selbst und an ihr Departement denken und weniger an das Gesamtwohl der Landesregierung. Bundespräsidentin Doris Leuthard bezeichnete diesen Wunsch nach mehr Koordination als «Illusion». Vermutlich hat sie recht. Leider.

Balthasar Glättli

Koordination tönt zwar gut. Aber sie enthält auch Risiken. Rücktritte könnten missbräuchlich zum Teil grösserer politischer Pakete werden, genauso wie heute Rücktritte kurz vor den Wahlen einzelnen Parteien als Mittel des Wahlkampfs dienen. Dass keine Gesamtplanung durch das Gremium erfolgt, hat eben auch mit der genannten und gewollten Schwäche der Landesregierung zu tun. Bundesrätinnen und Bundesräte sind Minister auf Zeit in einer überparteilichen Koalition ohne gemeinsames Programm.

Vielleicht ist der Bundesrat in der Bevölkerung als Institution auch deshalb so respektiert, weil er die damit verbundenen Aufgaben einfach pflichtbewusst, aber ohne Showeinlagen oder Blochersche Mitberichtsorgien zu erfüllen versucht.

© NZZ am Sonntag; «Die Team-Frage werde ich im Hearing sicher stellen»; 26.08.2017