Die Wut der alten Männer

Ezgi Akyol. Sie hat in ihrem Rücktrittsschreiben ausgesprochen, was sie in sechs Jahren Gemeinderat erlebt hatte. Die Zuschreibungen kritisiert. Dass man ihr – hier aufgewachsen – in den Medien explizit anrechnete, dass sie Züritütsch spreche. Die Angriffe von rechts erwähnt: «Mir gönd mal devo us, dass sie ibürgeret isch». Und brutal konstatiert, welche breite Gegenreaktion […] » Weiterlesen

Demokratie, Zwang und Vernunft

Nun ist sie da, die Maskentragpflicht im ÖV, im öffentlichen Verkehr. Alle respektieren sie. Und das ist gut so. Aber eigentlich ist es auch kein Wunder. Denn in früheren Umfragen hatte sich eine deutliche Mehrheit der Befragten schon im April für eine solche Pflicht ausgesprochen. 60 Prozent waren es in einer Tamedia-Umfrage am 20. April […] » Weiterlesen

Grundrechte in der Krise

Braucht es in Notlagen eine Stärkung des Parlaments gegenüber dem Bundesrat? Ich meine ja. Allerdings schützt auch eine bessere parlamentarische Kontrolle der bundesrätlichen Notverordnungen nicht vor der (potentiell noch viel gravierenderen) Verletzung von Grundrechten durch parlamentarische Notverordnungen. » Weiterlesen

Balthasar Glättli, Referat zur Zukunft der Digitalisierung

Datenschutz: Chance verpasst!

Seit 1992 ist das Schweizer Datenschutzgesetz nie totalrevidiert worden. Die Computerisierung, das Internet, Mobilfunk und riesige Internet-Plattformen und Datenkraken – all das ist passiert, ohne dass der Datenschutz an die aktuellen Entwicklungen angepasst wurden. Als ich 2012 in die Staatspolitische Kommission kam, wurde dort bereits angekündigt, dass «im Herbst» ein neues Datenschutzgesetz in die Vernehmlassung […] » Weiterlesen

Ermessen auch für Menschlichkeit

Mario Fehrs Ausgrenzung durch die Eingrenzungsbestimmungen führte in den letzten Wochen zu viel Protesten, Konflikten in der SP und sonderbaren Rechtfertigungsversuchen des SP-Regierungsrats. Eine von Marios Rechtfertigungen war, dass er ja nur im Rahmen der Gesetze handle. Opfer also der Umstände. Das stimmt natürlich nicht. Denn der Kanton Zürich vollzieht nicht einfach nach, was andere Kantone vormachen. Und was zwingend wäre. Vielmehr hat die Eingrenzungspolitik zu einem Druck auf andere Kantone geführt, mitzuziehen. […] » Weiterlesen