Die nächsten Krisen sind schon da

Gouverner, c’est prévoir. So heisst es bekanntlich. Und unzeitgemäss: In einer Zeit, da von den sogenannt bürgerlichen Parteien und von den sogenannten Wirtschaftsverbänden Corona-Öffnungsphantasien verbreitet werden, nach dem Motto «Hat bloss die Beiz offen, dann läuft die Wirtschaft!» Obwohl Beizerinnen und Beizer, die rechnen können, schon öffentlich erläutert haben, dass man mit einem negativen Deckungsbeitrag […] » Weiterlesen

Die Prioritäten der KKS

Karin Keller-Sutter, genannt KKS, kämpft wie eine Löwin für ihre Abstimmungsvorlage. Klar: die Bilanz eines/r MagistratIn misst sich auch an den Urnengängen. Ignazio Cassis Probleme, sein herausforderndes Hauptdossier, das Rahmenabkommen der Schweiz mit der EU, zu einem guten Abschluss zu bringen, sind absehbar. Da wäre es umso verlockender, selbst mit einer makellosen Abstimmungsbilanz glänzen zu […] » Weiterlesen

Die Wut der alten Männer

Ezgi Akyol. Sie hat in ihrem Rücktrittsschreiben ausgesprochen, was sie in sechs Jahren Gemeinderat erlebt hatte. Die Zuschreibungen kritisiert. Dass man ihr – hier aufgewachsen – in den Medien explizit anrechnete, dass sie Züritütsch spreche. Die Angriffe von rechts erwähnt: «Mir gönd mal devo us, dass sie ibürgeret isch». Und brutal konstatiert, welche breite Gegenreaktion […] » Weiterlesen

Demokratie, Zwang und Vernunft

Nun ist sie da, die Maskentragpflicht im ÖV, im öffentlichen Verkehr. Alle respektieren sie. Und das ist gut so. Aber eigentlich ist es auch kein Wunder. Denn in früheren Umfragen hatte sich eine deutliche Mehrheit der Befragten schon im April für eine solche Pflicht ausgesprochen. 60 Prozent waren es in einer Tamedia-Umfrage am 20. April […] » Weiterlesen

Grundrechte in der Krise

Braucht es in Notlagen eine Stärkung des Parlaments gegenüber dem Bundesrat? Ich meine ja. Allerdings schützt auch eine bessere parlamentarische Kontrolle der bundesrätlichen Notverordnungen nicht vor der (potentiell noch viel gravierenderen) Verletzung von Grundrechten durch parlamentarische Notverordnungen. » Weiterlesen