CVP & Geschäftsmieten: Slalom pur
Da braucht’s keine offenen Skigebiete. Für den Slalom zur Versenkung des Teilmieterlasses für Geschäftsmietende genügte der CVP das Parlament. Ein Trauerspiel in mehreren Akten. » Weiterlesen
Hier finden sich verschiedene Beiträge von mir und über mich in den Medien. Regelmässig schreibe ich Grüne Gedanken zur Woche in der Zürcher Wochenzeitung P.S. Einige Jahre lang bestritt ich mit CVP-Präsident Gerhard Pfister eine Email-Debatte in der NZZ am Sonntag.
Da braucht’s keine offenen Skigebiete. Für den Slalom zur Versenkung des Teilmieterlasses für Geschäftsmietende genügte der CVP das Parlament. Ein Trauerspiel in mehreren Akten. » Weiterlesen
Ezgi Akyol. Sie hat in ihrem Rücktrittsschreiben ausgesprochen, was sie in sechs Jahren Gemeinderat erlebt hatte. Die Zuschreibungen kritisiert. Dass man ihr – hier aufgewachsen – in den Medien explizit anrechnete, dass sie Züritütsch spreche. Die Angriffe von rechts erwähnt: «Mir gönd mal devo us, dass sie ibürgeret isch». Und brutal konstatiert, welche breite Gegenreaktion […] » Weiterlesen
Nun ist sie da, die Maskentragpflicht im ÖV, im öffentlichen Verkehr. Alle respektieren sie. Und das ist gut so. Aber eigentlich ist es auch kein Wunder. Denn in früheren Umfragen hatte sich eine deutliche Mehrheit der Befragten schon im April für eine solche Pflicht ausgesprochen. 60 Prozent waren es in einer Tamedia-Umfrage am 20. April […] » Weiterlesen
Braucht es in Notlagen eine Stärkung des Parlaments gegenüber dem Bundesrat? Ich meine ja. Allerdings schützt auch eine bessere parlamentarische Kontrolle der bundesrätlichen Notverordnungen nicht vor der (potentiell noch viel gravierenderen) Verletzung von Grundrechten durch parlamentarische Notverordnungen. » Weiterlesen
Seit 1992 ist das Schweizer Datenschutzgesetz nie totalrevidiert worden. Die Computerisierung, das Internet, Mobilfunk und riesige Internet-Plattformen und Datenkraken – all das ist passiert, ohne dass der Datenschutz an die aktuellen Entwicklungen angepasst wurden. Als ich 2012 in die Staatspolitische Kommission kam, wurde dort bereits angekündigt, dass «im Herbst» ein neues Datenschutzgesetz in die Vernehmlassung […] » Weiterlesen
Sechs Tage nach dem historischen Wahlerfolg der GRÜNEN in den Parlamentswahlen 2019 empfing mich die Samstagsrundschau zu einem grossen Gespräch. Höre hier die Sendung nach. » Weiterlesen