Schleichender Nato-Beitritt?

Die Schweiz ist neutral. Umso mehr hat mich ein begeisterter Bericht in der ASMZ über die Teilnahme der Schweizer Fliegerstaffel 11 am Nato Tiger Meet in Polen aufgefallen. » Weiterlesen

Fall Daniel M: Vertrauen in die GPDel

Die Geschäftsprüfungsdelegation hat ihre Aufgabe richtig gemacht. Deshalb ziehen die Grünen die parlamentarische Initiative zurück. Ein schaler Nachgeschmack bleibt. Ein solcher Bericht sollte nicht ohne Echo bleiben und nicht zum Courant normal gehören. » Weiterlesen

Gesetz zur Informationssicherheit

Aus sicherheitspolitischen Gründen ist es notwendig, auch beim Bund Mindeststandards im Bereich der Informatiksicherheit zu setzen. Das vom Bundesrat ausgearbeitete Gesetz entspricht den Standards von einem gängigen Schweizer Unternehmen. Das Parlament gab es aufgrund der Kosten zur Überarbeitung an den Bundesrat zurück. » Weiterlesen

Keine Waffen für Jemenkonflikt

Meine Motion “Keine Rüstungsgüter in die in den Jemen-Krieg verwickelten Länder exportieren (16.3203)” wurde am 28. Februar 2018 vom Nationalrat leider abgelehnt und ist damit vom Tisch. Hier mein Votum im Rat. » Weiterlesen

Swisscoy: keine Verlängerung

Im Namen der Grünen Fraktion habe ich mich in der Sommersession 2017 klar gegen die Verlängerung des Swisscoy-Einsatzes ausgesprochen. Sinnvoll wäre, diese Mittel zur Unterstützung der demokratischen und juristischen Institutionen und der wirtschaftlichen Entwicklung im Kosovo einzusetzen. » Weiterlesen

Gegen neue Kampfjets

Die Armee will die Luftwaffe mit neuen Kampfjets aufrüsten. Diese würden zwischen 5 und 18 Milliarden Franken kosten. Wir brauchen aber keine neuen Jets. Die bestehenden F/A-18 genügen. Die Schweiz benötigt nur eine Luftpolizei, keine Luftwaffe. » Weiterlesen