In der Rundschau zur Klimapolitik

Die Rundschau vom 18. September 2019 hat mit mir und FDP Ständerat Ruedi Noser zwei Klimapolitiker befragt über ihre Vorschläge. Ich plädiere für einen klugen Mix aus Innovationsförderung, Ökobonus und Marktzutritts-Beschränkungen für klimafeindliche Autos. » Weiterlesen

Kürzer geht’s nicht: Das Ja-Nein-Inti

Das war tatsächlich eine Überraschung. Vor den Sommerferien traf ich mich mit der Tagesschau wie alle Fraktionspräsidenten für ein Interview. Im Nationalratssaal eröffnete mir Redaktor Franz Fischlin: auf alle Fragen dürfe ich nur mit „Ja“ oder „Nein“ antworten. Eine Herausforderung, wie man im Video sieht… » Weiterlesen

Familiensache: Politik mal persönlich

In der Sommerzeit zeichnete der Club von SRF einige Sondersendungen auf, welche Politikerinnen und Politiker auch von ihrer persönlichen Seite zeigte, zusammen mit ihrer Familie. Ich und meine Frau, die Nationalrätin Min Li Marti wurden zusammen eingeladen – und besonders gefreut hat mich, dass auch mein in Österreich lebender Bruder Kaspar Singer mit von der […] » Weiterlesen

Frieden exportieren statt Krieg

Der Bundesrat will die Kriegsmaterial-Exportverordnung lockern, und Exporte in Bürgerkriegsländer erlauben. Er hat damit sein eigenes Versprechen gebrochen, dass die Schweiz das strengste Exportregime haben soll. Die Grünen forderten deshalb erfolgreich eine dringliche Debatte. Damit wurde es möglich, eine Motion der BDP zu traktandieren, die dem Bundesrat die Kompetenz zur Verwässerung der Exportverordnung entziehen will. Der […] » Weiterlesen

JA zur Zersiedelungsinitiative

Boden ist in der Schweiz die knappste nicht erneuerbare Ressource. Aus Liebe zu unserem Land brauchen wir deshalb ein JA zur Zersiedelungs-Initiative. Denn das aktuelle Raumplanungsgesetz schützt den Boden nicht. Doch Verdichtung ist dringend nötig. » Weiterlesen

Gesetz zur Informationssicherheit

Aus sicherheitspolitischen Gründen ist es notwendig, auch beim Bund Mindeststandards im Bereich der Informatiksicherheit zu setzen. Das vom Bundesrat ausgearbeitete Gesetz entspricht den Standards von einem gängigen Schweizer Unternehmen. Das Parlament gab es aufgrund der Kosten zur Überarbeitung an den Bundesrat zurück. » Weiterlesen