Arena: Grüner Poker um den Bundesrat
Die Grünen fordern einen Bundesratssitz für sich ein. Wenn es nach ihnen geht, soll Parteipräsidentin Regula Rytz die Grünen künftig im Bundesrat vertreten – und das auf Kosten der FDP.
Die Grünen haben ihre Nationalratssitze mehr als verdoppelt und sind an der CVP vorbeigezogen. Trotz dieses historischen Wahlsiegs hielten sie sich lange bedeckt: Erst nach vier Wochen und einem Tag stellte sich Regula Rytz, die Parteipräsidentin der Grünen, für den Bundesrat zur Verfügung. Und heute kündigt die Fraktionsspitze definitiv den Angriff auf einen der beiden FDP-Sitze an – mit einem Einerticket.
Steht den Grünen ein Bundesratssitz zu und das sofort? Ja, argumentieren die einen: Rechnerisch gesehen, habe die FDP nach den letzten Wahlen keinen Anspruch mehr auf zwei Sitze im Bundesrat. Es sei zwingend, nach einem solch deutlichen Resultat den Wählerwillen auch im Bundesrat abzubilden. Nein, sagen die anderen: Rein rechnerisch treffe dies vielleicht zu, dies sei aber noch lange kein Grund einen amtierenden Bundesrat abzuwählen. Wenn überhaupt, könne man der Forderung der Grünen nach dem Rücktritt eines amtierenden Bundesrates erfüllen.
Reicht die grüne Welle tatsächlich bis in den Bundesrat? Und wenn ja, auf wessen Kosten?
Darüber diskutieren die Parteispitzen unter der Leitung von Sandro Brotz in der «Arena»:
* Balthasar Glättli, Fraktionschef Grüne, Nationalrat Grüne/ZH
* Barbara Gysi, Vize-Präsidentin SP, Nationalrätin SP/SG
* Andrea Caroni, Vize-Präsident FDP, Ständerat FDP/AR
* Marcel Dettling, Parteileitung SVP, Nationalrat SVP/SZ
* Beat Flach, Vize-Fraktionschef GLP, Nationalrat GLP/AG