Am 23. September stimmen wir in der Stadt Zürich über drei nationale, über drei kantonale und zwei städtische Vorlagen ab. Hier die Übersicht meiner Parolen. Eine briefliche Stimmabgabe per Post ist heute nicht mehr möglich. Die Urnen-Standorte und deren Öffnungszeiten finden sich auf dem Stimmrechtsausweis, dem Halbkarton mit Ihrer Adresse im Wahlcouvert. » Weiterlesen
Der Lauf gegen Rassismus 2018 ist vorbei. Dank meinen Sponsoren konnte ich 6975 Franken an Spendengelder erlaufen. Diese werden für Projekte der Sans-Papiers Anlaufstelle SPAZ, dem SAH Zürich, der Autonomen Schule und der Freiplatzaktion eingesetzt. » Weiterlesen
Der Hauseigentümerverband bläst zum Sturmangriff auf den verfassungsmässig vorgeschriebenen Schutz der Mieterinnen und Mieter. Dagegen wehren wir uns! Notfalls braucht es auch ein Referendum. » Weiterlesen
Die Grünen Schweiz kritisieren die Beschlüsse des EU-Flüchtlingsgipfels in aller Deutlichkeit. Ebenso klar stellen sie sich gegen die Teilnahme der Schweiz an der Festung Europa. » Weiterlesen
Am 27. Juni 2018 startete der Bundesrat die Vernehmlassung für den weiteren Ausbau des E-Voting und den Übergang von der Testphase in den regulären Betrieb. Die Grünen waren E-Voting gegenüber stets skeptisch gewesen, meine parlamentarische Initiative 18.420 verlangt faktisch den Stopp von E-Voting. Hier ein erster Kommentar als Reaktion auf den Bundesratsentscheid. » Weiterlesen
Gemäss glaubwürdigen Gerüchten (vgl. Tagi) macht der Bundesrat am Freitag, 15.6., ernst und höhlt das Waffenexportverbot weiter aus. Neu sollen auch Waffen in Bürgerkriegsländer geliefert werden. Lange hatte sich in dieser Frage der damalige Aussenminister Didier Burkhalter durchgesetzt gegen seinen Parteikollegen und Wirtschaftsminister Johann Schneider-Amman. Mit Ignazio Cassis‘ Stimme droht nun die Waffenexport-Lobby die Mehrheit […] » Weiterlesen
