Jede Woche erscheinen in der linken zürcher Wochenzeitung P.S. „Grüne Gedanken zur Woche“. Jedes vierte Mal greife ich in die Tasten. Hier sind meine online verfügbaren bisherigen Gedanken der Woche, die neuste Ausgabe zuerst:

Grundrechte in der Krise

Braucht es in Notlagen eine Stärkung des Parlaments gegenüber dem Bundesrat? Ich meine ja. Allerdings sind solche Forderungen eher unglaubwürdig, wenn Vertreter der gleichen Parteien, die dies nun fordern, die Anträge der GRÜNEN im Büro abgelehnt haben, welche es ermöglicht hätten, dass das Parlament agiler und rascher arbeiten kann für die Behandlung eigener Vorstösse im Zusammenhang mit der Corona-Krise. Zudem gilt: Auch eine bessere parlamentarische Kontrolle der bundesrätlichen Notverordnungen schützt nicht vor der  (potentiell noch viel gravierenderen) Verletzung von Grundrechten durch parlamentarische Notverordnungen. Dazu ein paar Gedanken, erschienen am 8. Mai im P.S.

Occupy Main Street!

Der Lindenhof wurde geräumt. Mich hätte eine längere Präsenz von ein paar debattierenden Menschen nicht gestört. Und abgesehen von Liebi und Bourgeois & Co. hätte das auch sonst nicht viele gekümmert. Und hier liegt wohl das Problem: Das Camp drehte sich zu sehr um sich selbst.