Jede Woche erscheinen in der linken zürcher Wochenzeitung P.S. „Grüne Gedanken zur Woche“. Jedes vierte Mal greife ich in die Tasten. Hier sind meine online verfügbaren bisherigen Gedanken der Woche, die neuste Ausgabe zuerst:
Grundrechte in der Krise
Braucht es in Notlagen eine Stärkung des Parlaments gegenüber dem Bundesrat? Ich meine ja. Allerdings sind solche Forderungen eher unglaubwürdig, wenn Vertreter der gleichen Parteien, die dies nun fordern, die Anträge der GRÜNEN im Büro abgelehnt haben, welche es ermöglicht hätten, dass das Parlament agiler und rascher arbeiten kann für die Behandlung eigener Vorstösse im Zusammenhang mit der Corona-Krise. Zudem gilt: Auch eine bessere parlamentarische Kontrolle der bundesrätlichen Notverordnungen schützt nicht vor der (potentiell noch viel gravierenderen) Verletzung von Grundrechten durch parlamentarische Notverordnungen. Dazu ein paar Gedanken, erschienen am 8. Mai im P.S.
Datenschutz: Chance verpasst!
Seit 1992 ist das Schweizer Datenschutzgesetz nie totalrevidiert worden. Die Computerisierung, das Internet, Mobilfunk und riesige Internet-Plattformen und Datenkraken – all das ist passiert, ohne dass der Datenschutz an die… » Weiterlesen
Ermessen auch für Menschlichkeit
Mario Fehrs Ausgrenzung durch die Eingrenzungsbestimmungen führte in den letzten Wochen zu viel Protesten, Konflikten in der SP und sonderbaren Rechtfertigungsversuchen des SP-Regierungsrats. Eine von Marios Rechtfertigungen war, dass er ja nur im Rahmen der Gesetze handle. Opfer also der… » Weiterlesen
Türkei: Schweizer Multi profitiert
Hier meine Grünen Gedanken zur Woche zum Thema MEI und Türkei, erschienen im P.S. vom vom 23.12.2016.
TTIP gegen Gesellschaft und Umwelt
Fracking, verschärfte Urheberrechte, geringe Verbraucherschutzstandards für Lebensmittel, fallende Preise in der Landwirtschaft, Ausbau der Internet-Überwachung und Klagen von Unternehmen gegen den Staat: Das wären die Folgen des transatlantischen Freihandelsabkommen zwischen… » Weiterlesen
Occupy Main Street!
Der Lindenhof wurde geräumt. Mich hätte eine längere Präsenz von ein paar debattierenden Menschen nicht gestört. Und abgesehen von Liebi und Bourgeois & Co. hätte das auch sonst nicht viele gekümmert. Und hier liegt wohl das Problem: Das Camp drehte sich zu sehr um sich selbst.