Parteienschacher im Bundesrat

In der Gerüchteküche brodelt es. Der Rücktritt von Bundesrätin Doris Leuthard soll noch diese Session erfolgen. Vielleicht gar koordiniert mit dem von Bundesrat Schneider-Ammann. Wenn das stimmt, dann wäre das ein durchsichtiger Machtschacher zweier Bundesratsparteien. Statt die Resultate der Wahlen 2019 abzuwarten, soll der bürgerliche Rechtsrutsch zementiert werden. » Weiterlesen

Quote für mehr Bundesrätinnen?

Wie gibt es mehr Bundesrätinnen? Mit Strategie, sagt Gerhard Pfister. Mit Quote, findet Balthasar Glättli… oder zumindest mit einer Verfassungsänderung, welche festlegt, dass nicht nur (wie heute schon) die Sprachregionen beachtet werden müssen, sondern auch die Geschlechterverteilung. Die E-Mail-Debatte. » Weiterlesen

Nach der Bundesratswahl

Der Bundesrat ist neu bestellt, die Departemente sind verteilt. Für Gerhard Pfister ist das die Rückkehr zur Normalität. Balthasar Glättli warnt vor falschen Hoffnungen. » Weiterlesen

Für die Volkswahl – aber nur mit Finanz-Transparenz!

Der SVP-Initiative für eine Volkswahl des Bundesrats stelle ich einen direkten Gegenvorschlag gegenüber, welche die Initiative aufnimmt, aber in zwei wichtigen Punkten verbessert. Es soll gesichert werden, dass volle Transparenz über die Finanzierung des Bundesratswahlkampf vorliegt und der Bundesrat soll von sieben auf neun Mitglieder vergrössert werden. Hier mein Votum. » Weiterlesen