Lampedusa – wie weiter?

Das Flüchtlingsdrama in Lampedusa hat auch viele erschüttert, die beim Stichwort «Flüchtling» zuerst an deren Abwehr denken. Doch findet wirklich ein Umdenken statt? Was gäbe es zu tun? Ein Versuch, die Gedanken zu ordnen. » Weiterlesen

Keine Rückschaffungen nach Ungarn!

Ungarn hält seine Verpflichtungen aus der Flüchtlingskonvention nicht ein. Darum muss die Schweiz Rückschaffungen nach Ungarn stoppen – wie dies kürzlich auch das Verwaltungsgericht Stuttgart forderte – und beim Land auf eine korrekte Asylpolitik drängen. » Weiterlesen

Die Grünen sagen ja zu Schengen/Dublin – ich bleibe skeptisch

Beitrag der Tagesschau zur Delegiertenversammlung der Grünen Schweiz. Ich erinnere darin an die Tatsache, dass es während Jahren die SVP war, welche vom Bundesrat den Schengen/Dublin Beitritt ohne einen vollwertigen EU-Beitritt forderte, weil sie an der europäischen Zusammenarbeit im Polizeibereich und bei der Flüchtlingsabwehr interessiert war, ohne aber einen vollwertigen EU-Beitritt anzustreben, der auch die […] » Weiterlesen

Schengen/Dublin: Krötenschlemmen im Nationalrat

Die Schengen/Dublin-Debatte bleibt ein Gottesdienst mit sonderbaren Rollen. Eine ernsthafte inhaltliche Auseinandersetzung der Linken steht aus. Wie ein bürgerliches Ja zum Schengen-Beitritt erreichen werden soll, zeigen momentan lächerlich plumpe Plakate: Handschellen im Grossformat, die Verbrecher vor dem Abkommen warnen. Der Kampf für die «Innere Sicherheit» feiert unter neuen Vorzeichen Urständ – heute heisst das Zaubermittel […] » Weiterlesen