Unfair. Willkürlich. 2xNEIN zu Bürgerrechtsgesetz und SVP-Gegenvorschlag

Am Valentinstag wurde ich von Radio 105 eingeladen um kurze Statements zu den Abstimmungsparolen aufzunehmen. Michael Sahli hat mir netterweise erlaubt, auch die Kamera laufen zu lassen. Hier das Resultat 😉 Der Glättli mit den geschlossenen Augen plädiert für ein 2xNEIN. Damit auch in Zukunft Jugendliche, die im Kanton Zürich aufgewachsen und in die Schule […] » Weiterlesen

Rechtsstaatlich

Grüne Gedanken zur Woche (im P.S./ 07. Juni 2007) Das Bundesgericht trug in den letzten Tagen gleich doppelt zur politischen Aktualität bei. Gesamtschweizerisch durch den klaren Entscheid gegen degressive Steuern. In der Stadt Zürich, weil Grüne und Linke hier die Haltung des Bundesgerichts zum Einbürgerungsverfahren korrekt in der Zürcher Gemeindeordnung festschreiben wollen. Zwei Fälle, in […] » Weiterlesen

Stadtrat macht Schritt Richtung Rechtssicherheit bei Einbürgerung

Auf Antrag von Christoph Hug und mir wurde vom Gemeinderat 2005 eine Motion überwiesen, welche die Kompetenz zur Einbürgerung auch von nicht in der Schweiz geborenen AusländerInnen an den Stadtrat verschieben will. An den Voraussetzungen für die Einbürgerung würde dagegen nichts geändert. Warum dieser Vorstoss? Durch die Kompetenzverschiebung wäre die Rechtssicherheit und Rechtsgleichheit bei Einbürgerungsverfahren […] » Weiterlesen

Brauchen wir einen neuen Sonderbundskrieg?

In der aktuellen Integrationsdebatte wird deutlich, dass die Rechte gegenüber ImmigrantInnen einen kulturellen Hegemonieanspruch durchsetzen will, den sie gegenüber der Gesamtgesellschaft nicht aufrechterhalten kann. Integration – das war einmal ein sozialreformerischer Begriff, der aufs Engste mit Chancengleichheit und Gleichstellung verbunden war. Er stand dafür, dass auch Ausgegrenzte und Benachteiligte ein Recht auf Teilhabe am gesellschaftlichen […] » Weiterlesen