Diese Diashow benötigt JavaScript.

«Sorge tragen. Zukunft wagen.»

Redefreiheit Ja. Spionage Nein.

Am 10. Februar hat Peter Pilz, Abgeordneter der Grünen im österreichischen Nationalrat und Sicherheitssprecher, an einer Medienkonferenz Dokumente und Beweise für die Spitzeltätigkeit der Union Europäisch-Türkischer Demokraten (UETD) und der türkischen Botschaft enthüllt. Oppositionelle, Kurd/innen und Erdoğan-Kritiker/innen werden auch in Österreich verfolgt und denunziert. Nun liegt auch ein interner Brief der türkischen Botschaft in Bern vor.  » Weiterlesen

2025 nur noch emissionsfreie Autos

Die Schweiz hat das Klimaabkommen von Paris unterzeichnet. Nun müssen auch Taten folgen. Mein Vorschlag für die Umsetzung: Ab 2025 dürfen in der Schweiz keine Autos mit Verbrennungsmotor mehr zugelassen werden. » Weiterlesen

Big Data im Gesundheitswesen

Datenschutz und Big Data sind auch im Gesundheitswesen wichtige Themen. Gesundheitsdaten sind besonders schützenwerte Daten. Die Nutzung darf nur in einem klar und vorab definierten Rahmen stattfinden und die Rechte der Datenlieferanten müssen gestärkt werden.  » Weiterlesen

MEI-Umsetzung: Korrekt & richtig.

Angesichts des dritten Jahrestags zur Annahme der Masseneinwanderungs-Initiative (MEI) gilt es klarzustellen: Das Umsetzungsgesetz des Parlaments ist weder ein Skandal, noch ein Verfassungsbruch. Und mit der Entscheidung, kein Referendum zu ergreifen, hat die SVP das – trotz Absingens wüster Gesänge – faktisch anerkannt. » Weiterlesen