Schleichender Nato-Beitritt?Lesedauer ca. 1 Minuten

Die Schweiz ist neutral. Umso mehr hat mich ein begeisterter Bericht in der ASMZ über die Teilnahme der Schweizer Fliegerstaffel 11 am Nato Tiger Meet in Polen aufgefallen.

In der 8. Ausgabe der Allgemeinen Schweizerischen MIlitärzeitschrift ASMZ (S. 30-32) wird die Teilnahme am “Luftkrieg über Polen” – so der Titel – in begeisterten Worten geschildert. Dies hat mich zu kritischen Rückfragen in der Sicherheitspolitischen Kommission veranlasst. Aus meiner Sicht sind gemeinsame Trainings mit NATO-Verbänden aus neutralitätspolitischer Sicht sehr heikel, umso mehr, wenn sie in einem Land mit direkter Grenze zu Russland stattfinden, wie dieses Jahr in Polen mit direkter Grenze zur russischen Exklave Kaliningrad. Meines Wissens wurde nie eine öffentliche parlamentarische Debatte darüber geführt, ob die Schweiz an dieser in den letzten Jahren grössten europäischen Luftwaffenübung teilnehmen soll. Im Entscheidgremium, dem Bundesrat, wurden offenbar keinerlei neutralitätspolitischen Bedenken laut. Jedenfalls konnte mir auf Anfrage keine Abklärung zu diesem Thema präsentiert werden. Ich überlege mir, in welcher Form ich das Thema “Teilnahme der Schweizer Armee an Nato-Luftwaffenübungen: ist das mit der Neutralität vereinbar?” parlamentarisch weiterverfolge.

Immerhin konnte ich die Medien bereits für das Thema interessieren. Hier der Beitrag im 10vor10 vom 23.8.2018: