Politiker*innen sind auch etwas eitel. Ich gehöre zu denen, die das zugeben: Ich habe mich gefreut über meinen hervorragenden vierten Platz im aktuellen Parlamentarierrating der Sonntagszeitung vom 7.7.2019. Bloss: als ich das Rating genauer anschaute, entdeckte ich Ungereimtheiten. Weil ich meine, dass korrekter Datenjournalismus wichtiger ist als allenfalls (mein Risiko…) ein weniger guter Platz im […] » Weiterlesen
Als Antragssteller und Vertreter der GRÜNEN votierte ich gegen den Beitritt der Schweiz zum Schengen Entry-Exit-System. Hier meine Sprechnotizen für die Intervention vom 6. Juni 2019 im Nationalrat. » Weiterlesen
Die gesetzliche Ausgangslage ist glasklar. Aber das hindert den Geheimdienst offensichtlich nicht, legale politische Tätigkeiten zu fichieren. Das ist kein Kavaliersdelikt. Wenn der angebliche „Staatsschutz“ sich über die Gesetze stellt, dann ist das der Anfang vom Ende der freiheitlichen Demokratie. » Weiterlesen
Zehn Prozent teureres GA, Studenten-GAs nur bis 25 und keine Gemeinde-Tageskarten mehr – das sind die Pläne der ÖV-Anbieter. Priorität Klimaschutz? Fehlanzeige. Darum fordere ich jetzt: der Bundesrat muss die strategischen Ziele für die SBB anpassen. Die Preispolitik muss die Verlagerung von der Strasse auf die Schiene fördern – nicht umgekehrt. » Weiterlesen
Sie ist endlich gestartet, die Gletscher-Initiative. Eine lange Geburt. Ein Projekt, über das ich mit Marcel Hänggi und anderen Mitengagierten der ersten Stunde seit Herbst 2016 zweieinhalb Jahre lang in vielen Sitzungen gebrütet habe. Und eins ist klar: es geht um viel. » Weiterlesen
Am 25. Januar 2019 wurde die geplante Volksinitiative für ein E-Voting-Moratorium der Öffentlichkeit vorgestellt. Als Mitglied des Initiativkomitees freue ich mich, wenn bis in einem Monat 10’000 Unterstützerinnen und Unterstützer ihr Commitment auf evoting-moratorium.wecollect.ch abgeben. Das ist dann der Startschuss. Warum bin ich für ein Moratorium von mindestens 5 Jahren – und klare harte Rahmenbedingungen […] » Weiterlesen
