#Cryptoleaks – Aufklärung ist nötig!Lesedauer ca. 2 Minuten

Die Recherchen der SRF-Rundschau, des ZDF und der Washington Post zu Cryptoleaks lassen eine riesige Spionageoperation vermuten.

Die Profiteure: Die USA und der Bundesnachrichtendienst. Die Überwachten: Über hundert Staaten rund um die Welt. Die Tarnung: Die Firma Crypto AG in der angeblich neutralen Schweiz. Die List: mit Hintertüren versehene Verschlüsselungsgeräte. Der Clou: Die Überwachten zahlten den Überwachern noch Milliarden. Die Fragen: Wer wusste wann was in der Schweiz? Wie lange ging die Operation – und ging sie bis heute weiter? Und welchen Schaden richtet das gerade für die Rolle der Schweiz als neutrale Vermittlerin in der Aussenpolitik an? Wie konnten die Zuständigen diese massive Aushöhlung der Schweizer Souveränität zulassen oder gar gutheissen?!

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Die Geschichte um die Crypto AG tönt zuerst wie eine Geschichte aus dem kalten Krieg. Und dann hat sie offenbar auch begonnen. Einiges davon ist auch schon bekannt. Und Vermutungen, dass die Crypto AG in Spionageaktivitäten verwickelt sei, sind nicht neu. Eine Rundschausendung am 23.3.1994 hatte die Affäre Bühler aufzuarbeiten versucht. Der damalige Redaktor Frank Garbely hat 2015 bereits auf Infosperber Updates veröffentlicht – dank damals bekannt gewordener Unterlagen der NSA.
Brisant sind allerdings neue Erkenntnisse aus nun neu geleakten CIA-Dokumenten. Die Operation Crypto AG soll – jedenfalls gemäss dieser internen „Geschichtsschreibung“ von CIA und BND – offenbar fast bis heute weitergegangen sein. Wenn die Operationen bis 2018 oder vielleicht auch bis heute weiter gegangen ist, dann heisst das auch: Das Ganze ist nicht nur eine historische Geschichte. Und die Schweiz als Land ist einer fundamentalen Erschütterung ausgesetzt.

Wenn unter Mitwissen der offiziellen Schweiz möglicherweise sogar vom Bundesrat über Jahrzehnte Hintertürchen verkauft werden, um die sichere Kommunikation von anderen Staaten abzuhören, dann untergräbt dies ein Fundament unseres aussenpolitischen Selbstverständnisses und unserer Souveränität: dass die Schweiz dank ihrer Neutralität in Konfliktfällen als Kleinstaat erfolgreich ihre guten Diensten anbieten kann. Das ruft natürlich nach glaubwürdiger Aufklärung. Ich frage mich, ob das anders passieren kann als durch eine Parlamentarische Untersuchungskommission?
— Balthasar Glättli, Fraktionspräsident GRÜNE

Die Geschichte betrifft die Souveränität unseres Landes, besonders aber die Glaubwürdigkeit gerade der neutralen Schweiz und ihrer guten Dienste in der Aussenpolitik. Brisant in diesem Zusammenhang: Markus Seiler, der Direktor des Nachrichtendienstes von 2010 bis 2017 und frühere VBS-Generalsekretär (2005-2010) ist seit 1. Dezember 2017 Generalsekretär der Aussendepartements EDA unter Ignazio Cassis.

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12.02.2020 13h45 textliche Updates (redaktionell) und neu einen Link auf mein Watson-Interview sowie 10vor10 Beitrag eingebunden