Geheime TTIP-Verhandlungsdokumente

Greenpeace Holland hat am 2. Mai 2016 um 11 Uhr die geheimen Verhandlungsprotokolle zum Abkommen über die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft TTIP offengelegt. Hier eine Kopie.

Der Zugang zu den unzensierten Dokumente war bis heute nur wenigen ausgewählten Parlamentariern und Mitarbeitern in einem abgeschlossenen Raum möglich, Kopien oder Notizen durften keine angefertigt werden. Völlig intransparent sollte hier ein Abkommen ausgehandelt werden mit Auswirkungen auf das tägliche Leben von über einer halben Milliarde Menschen. Darum sind die Grünen in Europa und auch in der Schweiz schon lange aktiv gegen TTIP (früher auch TAFTA genannt) – ebenso wie das internationale Dienstleistungsabkommen TISA: Hier ein Rückblick auf die Grünen Aktivitäten gegen TTIP.

Allenfalls drohen die Dokumente wieder zu verschwinden, deshalb habe ich eine lokale Kopie der ZIP Datei mit den folgenden 15 PDFs auf meiner Homepage als Kopie abgelegt.

  1. doc1 National Treatment and Market Access for Goods
  2. doc2 Agriculture [US Market Access]
  3. doc3 Cross-Border Trade in Services Text Consolidation
  4. doc4 Electronic Communications Telecommunications Text
  5. doc5 Government Procurement
  6. doc6 Government Procurement Chapter Additional Information About US-proposed Chapter on Anti-Corruption
  7. doc7 Consolidated Proposed Customs And Trade Facilitation Text
  8. doc8 Tariff and Non-Tariff Negotiations, Rules of Origin
  9. doc9 Regulatory Cooperation doc10 Technical Barriers to Trade
  10. doc11 Sanitary and Phytosanitary Measures
  11. doc12 Competition
  12. doc13 Small and Medium Sized Enterprise SME
  13. doc14 Consolidated Proposed SOE Text
  14. doc15 Dispute Settlement
  15. doc16 Tactical State of Play of the TTIP Negotiations