Vorstösse: Übersicht Fragen

Während der Session gibt es die Möglichkeit in der Fragestunde den Bundesräten direkt Fragen zu stellen. Dies nutze ich für verschiedene Anliegen, wie der Liste zu entnehmen ist.  » Weiterlesen

Keine Waffen für Jemenkonflikt

Meine Motion “Keine Rüstungsgüter in die in den Jemen-Krieg verwickelten Länder exportieren (16.3203)” wurde am 28. Februar 2018 vom Nationalrat leider abgelehnt und ist damit vom Tisch. Hier mein Votum im Rat. » Weiterlesen

Kritische Fragen zur ORS AG

Die ORS Service AG steigert jährlich ihre Gewinne. Rechenschaft legt sie dazu keine ab, obwohl sie für die Betreuung der Flüchtlinge Steuergelder erhält. Der Bund lässt zu, dass die Asylbetreuung ein gewinnbringendes Geschäft wurde. Dazu stelle ich dem Bundesrat mit der Interpellation 17.3472 ein paar unangenehme Fragen. » Weiterlesen

Mikroplastik-Verbot abgelehnt :-(

In meiner Motion 16.3586 forderte ich ein Verbot von Mikroplastik in Körperpflegeprodukten. Leider wurde diese Motion am 13. Juni 2017 mit 62 zu 119 Stimmen abgelehnt! Andere Länder sind weiter: Verbote sind in den USA, Neuseeland und Kanada beschlossene Sache. » Weiterlesen

Sensibilisierung für OSS dringend

Mit der Freigabe von Open-Source-Software würde die Bundesverwaltung nicht nur Geld sparen, sondern könnte auch die mehrfache Nutzung und die gemeinsame Entwicklung kantons- und gemeindeübergreifend fördern. Aufgrund von Postulaten von mir und Edith Graf-Litscher hat die Bundesverwaltung heute zur rechtlichen Situation Stellung genommen. Sorgen machen aber andere Aussagen. » Weiterlesen