Einige Anmerkungen zu Unterwasser

In den letzten Tagen wurde ich von mehreren JournalistInnen mit Fragen zum riesigen Neonazikonzert in Unterwasser gelöchert. Publiziert wurden von meinen differenzierten Äusserungen jeweils höchstens einzelne Sätze zu Teilaspakten. Darum hier in Kürze meine persönliche Meinung. » Weiterlesen

Erfolg bei der Zweitwohnungsinitiative, Sorgen beim NDG

Die Referendumsdrohung gegen die Aushöhlung der Zweitwohnungsinitiative war erfolgreich. SVP und FDP knickten ein und stimmten einer Umsetzung zu, welche die Kernanliegen der Initiative umsetzt. Diesem Erfolg steht der Kampf gegen die Geheimdienstexzesse entgegen. Hier wehrten sich die Grünen im Parlament fast allein gegen das Eintreten auf die Wunschliste des Geheimdienstes im Nachrichtendienstgesetz. » Weiterlesen

Schweizer Geheimdienst arbeitet mit US-Diensten zusammen

Der Schweizer Geheimdienst arbeitet mit US-Diensten zusammen. Und teilt Informationen. Dass dies schon lange bekannt ist, macht die Sache nicht besser. Statt die Verletzung unserer Souveränität – sei es durch Spionage der CIA in der Schweiz, sei es  durch die Überwachung unbescholtener SchweizerInnen im Internet im Rahmen von Prism und Tempora – zu bekämpfen, ist […] » Weiterlesen