Arena: Achtung, fertig, Wahlen!
SP und SVP verlieren, Grüne und Grünliberale gewinnen. So würden die Wahlresultate aktuell aussehen. Bleibt das so? Und wie wirkt sich dieses Zwischenresultat auf die Politik aus? Kommt jetzt ein scharfes CO2-Gesetz? Und wie geht es weiter in der Europa-Debatte?
Im Oktober wählt die Schweiz ein neues Parlament. Schon jetzt buhlen die Parteien um die Gunst der Wählerinnen und Wähler. Das SRG-Wahlbarometer zeigt: Die beiden wählerstärksten Parteien, SVP und SP, büssen am meisten ein. Die grossen Gewinner sind Grüne und GLP. Wie würden sich die neuen Mehrheitsverhältnisse auf die Politik in Bundesbern auswirken?
Das Klima gehört zu jenen Themen, die am meisten an Bedeutung gewinnen. Bringt das auch neuen Schwung in die Parlamentsdebatten? Hier ist der Reformwille zuletzt ins Stocken geraten: Der Nationalrat hat seine eigene Vorlage zum neuen CO2-Gesetz abgelehnt. Doch das Thema bewegt, das haben die Klimastreiks längst gezeigt. Wäre das etwa auch ein Grund für einen Kurswechsel, wie er sich bei der FDP gerade abzeichnet?
Auch unser Verhältnis zu Europa beschäftigt die Bevölkerung weiterhin stark. Wird das institutionelle Abkommen bei Parteien und Bürgern eine Mehrheit finden? Besonders umstritten ist nach wie vor der Lohnschutz: Bricht er ohne die flankierenden Massnahmen ein, oder kann er mit anderen Mitteln aufrechterhalten werden? Und was ist mit dem Schiedsgericht: faire Lösung zur Streitbeilegung oder zu grosser Souveränitätsverlust?
Zu diesen Fragen begrüsst Mario Grossniklaus in der «Arena»:
– Petra Gössi, Parteipräsidentin FDP, Nationalrätin FDP/SZ
– Beat Jans, Vizepräsident SP, Nationalrat SP/BS
– Albert Rösti, Parteipräsident SVP, Nationalrat SVP/BE
– Martin Candinas, Mitglied Parteipräsidium CVP, Nationalrat CVP/GR
– Balthasar Glättli, Fraktionschef Grüne, Nationalrat Grüne/ZH
– Jürg Grossen, Parteipräsident GLP, Nationalrat GLP/BE
– Martin Landolt, Parteipräsident BDP, Nationalrat BDP/GL
Ausserdem im Studio:
– Michael Hermann, Politgeograf, Geschäftsführer Forschungsstelle Sotomo