Zum Tod von Helmut Kohl

Helmut Kohls Lebenswerk fasziniert auch Balthasar Glättli. Seine Würdigung fällt aber naturgemäss etwas kritischer aus als jene von Kollege Gerhard Pfister. Die E-Mail-Debatte. » Weiterlesen

MEI-Umsetzung: Korrekt & richtig.

Angesichts des dritten Jahrestags zur Annahme der Masseneinwanderungs-Initiative (MEI) gilt es klarzustellen: Das Umsetzungsgesetz des Parlaments ist weder ein Skandal, noch ein Verfassungsbruch. Und mit der Entscheidung, kein Referendum zu ergreifen, hat die SVP das – trotz Absingens wüster Gesänge – faktisch anerkannt. » Weiterlesen

Darum ist es kein Verfassungsbruch

Anlässlich der Schlussabstimmung zum Umsetzungsgesetz zur Masseneinwanderungsinitiative erläuterte ich im Namen der Grünen, warum ich den Vorwurf des Verfassungsbruchs in aller Form zurückweisen muss. Hier das Votum in Text und Video. » Weiterlesen