In einem Interview des Tages-Anzeigers äussert sich Maghreb Experte Beat Stauffer zur Asyl- und Migrationspolitik. Hier einige einordnende Anmerkungen.

Auch 2024 laufe ich mit am Zürcher Lauf gegen Rassismus und helfe dank meiner Rundensponsor:innen mit, Projekte zu unterstützen, die mir am Herzen liegen.

Bundesrat Rösti will unwirtschaftliche Notkraftwerke statt marktwirtschaftliche Verbrauchsreserve

Anlässlich des Flüchtlingstags 2024 wurde das Manifest lanciert – es kann aber weiterhin unterzeichnet werden.

Mit einer überparteilich unterstützen Motion verlange ich einen Schutz vor Diskriminierung durch Künstliche Intelligenz und Algorithmen.

Mit einer von Vertreter:innen sämtlicher Fraktionen unterstützten Motion fordere ich eine transparente risikobasierte Folgeabschätzungen bei Einsatz von KI und Algorithmen durch den Bund.

Auch in der Schweiz träumen Rechte und Teile der Mitte davon, Asylsuchende in Drittstaaten auszuschaffen. Rishi Sunaks Ruanda-Deal gilt als Vorbild. Dieser ist aber extrem teuer: für die ersten 300 Ausgeschafften jährlich je 1.8 Mio £, also über 2 Mio. Franken!

Nein zur Umweltverantwortung, Nein zur verlässlichen Solidarität in der Entwicklungszusammenarbeit, Nein zum Respekt von Urteilen des Menschenrechtsgerichtshof EGMR – das Parlament zelebrierte diese Woche die Schweiz als Insel.

Ich unterstütze die Umweltverantwortungs-Initiative als Mitglied des Initiativkomitees. Hier mein Votum anlässlich der Debatte im Nationalrat zum 3.6.2024.

Der Ständerat ist in der Frühlingssession 2024 im Gegensatz zum Nationalrat auf die Tonnagesteuer nicht eingetreten. Die grüne Referendumsdrohung wirkte: das Interesse an einem neuen Steuerschlupfloch für die Rohstoffriesen schwindet. In der Sommersession 2024 lenkte dann […]