Aktuell
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Parolen 22. September 2024
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Deutschland steigt aus Atom und Kohle aus
2023 wurde in Deutschland so wenig Kohle verstromt wie nie seit der Wiedervereinigung 1990. In der Schweiz gelingt der Atomausstieg dank ungenutzten Effizienzpotentialen.
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Anmerkungen zum Sonntagszeitungs-Interview mit Beat Stauffer
In einem Interview des Tages-Anzeigers äussert sich Maghreb Experte Beat Stauffer zur Asyl- und Migrationspolitik. Hier einige einordnende Anmerkungen.
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Marktwirtschaftliche Verbrauchsreserve statt unwirtschaftliche Notkraftwerke!
Bundesrat Rösti will unwirtschaftliche Notkraftwerke statt marktwirtschaftliche Verbrauchsreserve
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Schutz vor Diskriminierung beim Einsatz von KI und Algorithmen
Mit einer überparteilich unterstützen Motion verlange ich einen Schutz vor Diskriminierung durch Künstliche Intelligenz und Algorithmen.
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Tonnagetax erleidet im Ständerat Schiffbruch
Der Ständerat ist in der Frühlingssession 2024 im Gegensatz zum Nationalrat auf die Tonnagesteuer nicht eingetreten. Die grüne Referendumsdrohung wirkte: das Interesse an einem neuen Steuerschlupfloch für die Rohstoffriesen schwindet. In der Sommersession 2024 lenkte dann […]
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EU-Wahlen: Ein Viertel der Schweizer Bevölkerung kann teilnehmen!
In der Schweiz sind 1,9 Millionen EU-BürgerInnen – einschliesslich DoppelbürgerInnen – bei den Europawahlen wahlberechtigt: So geht’s!
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«Nachts um zwei ist man allein»
War es das wert? Bevor die Parteipräsidenten Balthasar Glättli und Marco Chiesa zurücktreten, reden sie über Einsamkeit in der Politik, ihre kleinen Streite und grossen Siege.
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Klimafonds-Initiative eingereicht!
Das gemeinsame Projekt der GRÜNEN und der SP für einen Schweizer Green New Deal hat die erste wichtige Hürde geschafft. Über 105’000 Unterschriften wurden am 22. Februar 2024 eingereicht
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Tonnagetax wurde massgeschneidert auf Bestellung von MSC
Eine Recherche von REFLEKT zeigt, wie sich MSC als grösstes Schifffahrtsunternehmen der Welt mit Ueli Maurers Finanzdepartement ein Steuergeschenk bastelte. Und wie die Behörden dabei schwerste Bedenken ignorierten.
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